Rechnungshof kritisiert Putzkosten in Spitälern

Die Reinigungskosten in den Wiener Gemeindespitälern sind zu hoch, kritisiert der Stadtrechnungshof. Nach der Auslagerung etwa der Geschirr- und Gebäudereinigung an externe Firmen stiegen die Kosten stark, ergab eine Prüfung.

Neben der Geschirr- und Gebäudereinigung beschäftigte sich der Stadtrechnungshof in auch mit der Wäscheversorgung. Bei den Einrichtungen, die von externen Dienstleistern mit Mietwäsche versorgt werden, anstatt die Reinigung im eigenen Haus durchzuführen, habe sich ein deutlich höheres Kostenniveau gezeigt, heißt es in einem aktuellen Prüfbericht.

Die Preisgestaltung für die Krankenanstalt Rudolfstiftung und das Wilhelminenspital beruhe außerdem zum Teil auf mehr als zehn Jahre zurückliegenden Ausschreibungen, weshalb der Stadtrechnungshof eine aktuelle Marktanalyse empfahl.

Millionen mehr für Gebäude- und Geschirrreinigung

Auch in Bezug auf die Gebäude- und Geschirrreinigung erhöhten sich die Kosten für Fremdreinigung in den Wiener Städtischen Krankenanstalten deutlich - von 11,18 Mio. Euro im Jahr 2010 auf 19,86 Mio. Euro im Jahr 2014. Überprüft wurden in diesem Zusammenhang das Krankenhaus Hietzing, die Rudolfstiftung und das Wilhelminenspital. Vor allem der Einsatz von Leiharbeitskräften habe teilweise zu starken Kostenerhöhungen geführt und sollte daher nur in Einzelfällen und befristet auf kurze Zeiträume erfolgen. Um wirtschaftlicher zu arbeiten, sollten bei Leistungserweiterungen entsprechende Vergabeverfahren durchgeführt werden.

Durch die Umstellung von Eigen- auf Fremdenreinigung sank zwar der Personalaufwand, das machte die erhöhten Kosten durch die Fremdreinigung allerdings nicht wett. Der Stadtrechnungshof empfahl, zunächst den Einsatz der eigenen Reinigungskräfte zu optimieren und danach erst zu beurteilen, ob Eigen- oder Fremdpersonal wirtschaftlicher ist. Da die Erlässe zur Reinigungsthematik außerdem aus den 1980er- und 1990er-Jahren stammten und dadurch nicht mehr zeitgemäß seien, sollten sie neu verfasst werden.

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KAV gelobte Besserung

In den in den Berichten enthaltenen Stellungnahmen versprach der KAV Besserung. Man werde den Empfehlungen nachzukommen, versicherte er. 

Außerdem wird im am Donnerstag veröffentlichten Prüfbericht kritisiert, dass die vom Wiener Krankenanstaltenverbund (KAV) erarbeitete Strategie hinsichtlich der Dienstbekleidung in der Rudolfstiftung nicht umgesetzt wurde. Die Strategie sieht unter anderem die Umstellung auf Unisexartikel und die Verkleinerung der Artikelvielfalt vor, wodurch eine deutlich vereinfachte Lagerhaltung und Vorteile beim Einkauf erreicht werden könnten.

Vermeidbare Kosten auch auf Otto-Wagner-Areal

Vermeidbare Kosten ortete der Stadtrechnungshof auch bei der Absiedelung des Spitals am Otto-Wagner-Areal in Wien-Penzing und Bebauungsplänen auf einem Teilbereich des Erholungsgebiets. Unter anderem wurden die ursprünglich erwarteten Verkaufserlöse von Grundstücken KAV bei weitem nicht erreicht. 2008 rechnete man mit 23,06 Millionen Euro, vorläufig wurden nun 5,98 Millionen Euro verzeichnet. Das liegt laut Stadtrechnungshof an den im Laufe der Jahre immer wieder geänderten Plänen und Zielsetzungen - mehr dazu in Steinhof-Initiative: „Versagen der Stadtplanung“.

Für die Wiener FPÖ - sie hatte die Prüfung beauftragt – bestätigte diese das „Chaos“ bei der Zukunftsplanung des Gebiets in Penzing. Planungssprecher Anton Mahdalik ortete „dilettantische Verträge“ und „verschleuderte Millionenbeträge“, wie er in einer Aussendung kundtat. Für ÖVP-Landesparteichef Gernot Blümel ist das Projekt „sinnbildlich für die komplett verfehlte Politik der Wiener Stadtregierung“.

Die SPÖ sieht das freilich anders. „Die Skandale, die die FPÖ in die Planungen zur Nachnutzung des Otto-Wagner-Areals hinein konstruiert, gehen völlig an der Wirklichkeit vorbei“, befand Abgeordneter Kurt Wagner. Bürger und Experten seien gut und sinnvoll eingebunden worden, die Stadt habe auf dieser Basis „eine gründliche Erstellung eines Entwicklungs- und Nachnutzungskonzepts eingeleitet“, interpretierte der SPÖ-Mandatar den knapp 100 Seiten starken Bericht.

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Publiziert am 11.02.2016

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