Filzmaier: „Tolle Konstellationen“ bei Stichwahl

Einen Monat haben die Präsidentschaftskandidatinnen und -kandidaten nun Zeit 6.000 Unterschriften zu sammeln. In einer Stichwahl könnte es zu „tollen Konstellationen“ kommen, sagt Politologe Peter Filzmaier.

Die Parteikandidaten werden die Unterstützungserklärungen wohl mit ziemlicher Sicherheit sammeln können, meint Filzmaier in der Sendung „Wien heute“. „Auch bei Frau Griss gilt es als sehr wahrscheinlich und der eine oder andere kleine Kandidat wird es auch schaffen“.

„Gewinnen ist nicht immer das Ziel“

6.000 Unterschriften sind weniger als ein Promille der Wahlberechtigten. Anders als bei Nationalratswahlen müssen diese nicht über ganz Österreich verteilt gesammelt werden. „Es genügt zum Beispiel alle Stimmen in Wien zu sammeln und das ist leichter als in einem Flächenbezirk in Niederösterreich“, sagte Filzmaier.

Richard Lugner tritt nach 18 Jahren zum zweiten Mal als Bundespräsidentschaftskandidat an. Bei seinem ersten Antritt gewann der Baumeister knapp zehn Prozent der Stimmen. Seine vor allem auch wirtschaftlichen Beweggründe machte Lugner von Beginn an klar - mehr dazu in Hofburg-Wahl: Richard Lugner tritt an. „Grundsätzlich ist nicht immer gewinnen das Ziel eines Kandidaten - so paradox das klingt“, sagte Filzmaier. Es könne die Medienaufmerksamkeit an sich sein, „vor allem wenn man vielleicht süchtig danach ist“.

Kein Einfluss bei Gesetzgebung

Das Thema Flüchtlingskrise werde auch die Wahl des Bundespräsidenten oder der Bundespräsidentin stark prägen. „Ein Wahlmotiv oder Nicht-Wahlmotiv wird die grundsätzliche Positionierung der Kandidaten sein“, sagte Filzmaier. Skeptischer würden die Wählerinnen und Wähler werden, wenn eine antretende Person Einfluss auf die Gesetzgebung ankündigen würde - „niemand glaubt, dass ein Bundespräsident wirklich Gesetze, die im Nationalrat oder Landtag beschlossen werden, beeinflussen kann“, so der Politologe.

Parteipolitisch sei die Lage erstmals so, dass bei den Regierungsparteien SPÖ und ÖVP die Kernwählerschaft, die von der Partei mobilisiert werden kann, nicht „zwingend für den zweiten Wahlgang ihrer Kandidaten ausreicht“, sagte Filzmaier. Das liege nicht zuletzt an der generellen Politikverdrossenheit der Menschen und vielen Protestwählern auf dem Markt.

In einer möglichen Stichwahl prognostiziert der Politikwissenschafter vor allem „tolle Konstellationen“, beispielsweise wenn kein Kandidat der Regierungsparteien dabei wäre und diese dann Empfehlungen abgeben müssten.

Links:

• Hofburg-Wahl: Wien macht 1,1 Mio. Euro locker (wien.ORF.at; 10.2.2016)
• Hofburg: „Hundstorfer guter Kandidat“ (wien.ORF.at; 9.1.2016)
• Vassilakou: Freude über Van der Bellen (wien.ORF.at; 9.1.2016)