Altkleidersammler streitet mit Caritas
Die Altkleidersammlung der Caritas wurde jahrelang von der ÖPULA Rohstoff Recycling GmbH durchgeführt. Das private Unternehmen, das auch für andere Organisationen wie das Rote Kreuz sammelt, war für die Standorte, Genehmigungen und Abwicklung sämtliche Altkleidercontainer zuständig. Ende 2014 wurde die Zusammenarbeit beendet, und die Caritas übernahm das Altkleidergeschäft selbst. Daraufhin klagte ÖPULA die Caritas, wie auch der „Falter“ berichtete.
Standorte ohne Genehmigungen
Der Caritas wird vorgeworfen, die erforderlichen Genehmigungen nach dem Wiener Gebrauchsabgabengesetz für die Containerstandorte von der MA46 nicht eingeholt zu haben. Laut Caritas gab es diese Genehmigungen auch in den Jahren zuvor nicht, als noch ÖPULA zuständig war.
Caritas Wien
Keine Klarheit bei Genehmigungen
Die Caritas holte das Versäumnis jedoch nach. „Selbstverständlich haben wir all unsere knapp 100 Container bei der MA46 zur Kenntnis gebracht“, so Caritas-Sprecher Martin Gantner gegenüber wien.ORF.at. Auf Plätzen, wo die Straßenverkehrsordnung gilt, wurden die Genehmigungen von der MA46 auch erteilt.
„Darüber hinaus hoffen wir auf baldige rechtliche Klarheit, wenn es um die Frage geht, ob Container, die auf privatem oder etwa auf pfarrlichem Grund stehen, nun ebenfalls ein eigenes Bewilligungsverfahren durchlaufen müssen oder nicht“, so Gantner. ÖPULA verlangt, dass für diese ebenso Bewilligungen vorgelegt werden müssen. Das widerspreche jedoch der bisherigen Praxis durch die MA46, die hier keinerlei zusätzliche Bewilligungsverfahren eingefordert habe, so die Caritas.
Oberlandesgericht mit Fall beschäftigt
Diese Frage wird nun vor Gericht ausgestritten. Das Handelsgericht Wien stellte in einer ersten Entscheidung fest, dass auch Container auf privatem Grund eine Genehmigung benötigen, wenn der Ort öffentlich zugänglich ist. Das Oberlandesgericht folgte dieser Argumentation im Jänner, das Verfahren geht nun in die nächste Instanz.
Gantner: „Wenn die Gerichte am Ende des Tages nun zu der Auffassung gelangen, dass auch Container, die auf privatem Grund stehen, gemäß Straßenverkehrsordnung bewilligt werden müssen, werden wir selbstverständlich auch hier noch zusätzliche Bewilligungen einholen.“ Rechtsanwalt Stefano Alessandro, der ÖPULA vertritt, verwies auf schwebende Verfahren und war zu keiner Stellungnahme bereit.
Caritas Wien
Kleidung dringend benötigt
Die Altkleidung, die an die Caritas gespendet wird, kommt über die carla-Gratiskleiderausgabe Männern, Frauen und Kindern in Not zugute. Außerdem organisiert die Caritas Hilfslieferungen an Partnerorganisationen, vor allem im Osten Europas - so beispielsweise Waisenhäuser und Obdachloseneinrichtungen in der Ukraine, in der Republik Moldau und in Rumänien. Nicht ganz unumstritten ist, dass ein Teil der Altkleidung auch weiterverkauft wird.
Da die Caritas keine Gewinne machen darf, wird das eingenommene Geld in soziale Projekte investiert. „Zusätzlich erhalten langzeitarbeitslose Menschen einen Job und werden auf einen Wiedereinstieg am ersten Arbeitsmarkt vorbereitet“, so Gantner. Im Vorjahr konnte dadurch 90 Personen geholfen werden. Ein Teil der gespendeten Kleidung wird - aufgrund des schlechten Zustands - auch entsorgt. Hierbei entstehen Entsorgungskosten.
Bei dem Brand im Caritas-Spendenlager in Traiskirchen wurden 120 Paletten mit Kleidungsspenden zerstört. Die Caritas richtete eine provisorische Abgabestelle ein und bittet nun dringend um Spenden. Diese können in den nächsten Wochen im carla Nord in der Steinheilgasse 3 in Floridsdorf abgegeben werden. Benötigt werden neben Kleidung und Schuhen (Small und Medium) auch Hygieneartikel und Windeln - mehr dazu in Caritas ersucht um Kleiderspenden.