SPÖ-Streit geht in die nächste Runde
Nach dem schlechten Ausgang bei der Hofburg-Wahl hatte Wehsely für eine Personaldebatte rund um Bundesparteichef Werner Faymann plädiert - mehr dazu in Wahlergebnis sorgt für Diskussionen in der SPÖ. Nun schießen einige ihrer Kollegen zurück: Wehsely vertrete nicht die Meinung der SPÖ Wien. Auch ihr Rücktritt wurde gefordert. Wehsely selbst kann diese Forderung nur „schwer verstehen“. Auch aus anderer Richtung war Kritik gekommen - mehr dazu in Faymann-Kritik: „Sektion 8“ startet „Testwahl“.
Der Donaustädter Bezirksvorsteher Ernst Nevrivy kritisierte am Donnerstag gegenüber der APA: „Was wir jetzt am wenigsten brauchen können, sind falsche Schuldzuweisungen und Anpatzereien. Aus reiner Profilierungssucht kontraproduktive Querschüsse abzugeben ist unwürdig und peinlich.“
Rücktritt von Wehsely gefordert
Dann wird der Bezirkschef auch sehr konkret: „Das schreit nach Rücktritt: Aber nicht von Kanzler Faymann, sondern von Frau Wehsely.“ Nevrivy sprang bereits Anfang der Woche - als Wehsely erstmals die Forderung nach einer Personaldiskussion erhob - in die Bresche und verteidigte Faymann.
Ebenfalls scharfe Kritik an Wehsely - sie ist die Schwester von Stadträtin Sonja Wehsely - übten in der Stellungnahme die roten Gemeinderatsmandatarinnen Kathrin Gaal und Barbara Novak. „Sie (Wehsely, Anm.) stellt sich mit ihren Äußerungen nicht nur gegen Faymann, sondern auch gegen Bürgermeister Michael Häupl, der sich unmissverständlich gegen eine Personaldebatte ausgesprochen hat“, ärgerte sich Gaal.
Wehsely: Weckruf nicht ignorieren
Forderungen wie diese seien für Wehsely „schwer zu verstehen“, wie sie gegenüber der APA ausführte. Niemals würde sie Kollegen ihrer Fraktion, der Stadtregierung oder gar den Bürgermeister angreifen: „Nichts liegt mir ferner. Für mich ist aber ganz klar, dass es nach so einem Wahlverlust wie am Sonntag einen Chef dieser Partei geben muss, der die Verantwortung trägt. Dabei spielt es keine Rolle, ob dieser Faymann oder Hinz oder Kunz heißt. Ein Chef ist ein Chef und muss sich auch so verhalten.“
Sie freue sich auf weitere gute Zusammenarbeit innerhalb der Partei, „und ich nehme ihnen ihre Aussagen in der Hitze des Gefechts natürlich auch nicht krumm“. Wehsely schwor: „Mir geht es nicht um Profilierung oder Persönliches, mir geht es um die Zukunft der sozialdemokratischen Bewegung. Der Wahlausgang war ein Weckruf der Bevölkerung, den wir nicht ignorieren dürfen.“
Parteispitze hinter Wehsely
Die Wiener SPÖ-Spitze stärkt Wehsely den Rücken. „In Wien hat niemand einen Grund zurückzutreten, denn wir leisten gemeinsam gute Arbeit für diese Stadt“, war Landesparteisekretär Georg Niedermühlbichler per Aussendung um ein Machtwort bemüht. Der Landesparteisekretär sprach weiterhin von „Einigkeit“. Diese habe sich zuletzt am Landesparteitag gezeigt, verwies er auf den einstimmig beschlossenen Leitantrag zur Flüchtlingslinie.
Bei diesem Treffen der Genossen hatten rund 100 von knapp 1.000 Wiener Delegierten zu Beginn der Rede Faymanns den Saal verlassen - mehr dazu in SPÖ beschließt Flüchtlingsantrag.
Schelte gab es auch von Klubchef Christian Oxonitsch. Er sei „erwartungsgemäß wenig erfreut“ über die Rücktrittsforderung „eines Klubmitgliedes an das andere“, hielt er fest: „Das ist schon verwunderlich. Angesichts der letzten Wahlergebnisse ist die Sorge um die Zukunft natürlich verständlich. Es ist aber klar, dass es keine Patentrezepte gibt.“ Es gehe aber letztlich darum, „dass sich die Sozialdemokratie auch künftig für eine sozial gerechte Politik einsetzt und damit auch Wahlen gewinnt“.
Links:
- Hofer: „Dramatisches Warnsignal“ für SPÖ (wien.ORF.at)
- Für Häupl ein „trauriges Debakel“ (wien.ORF.at)
- SPÖ in „problematischer Situation“ (wien.ORF.at)
- Wiener Reaktionen auf die Wahl (wien.ORF.at)