Wehsely will Absage des Ärztestreiks

Wiens Gesundheitsstadträtin Sonja Wehsely (SPÖ) fordert erneut von der Ärztekammer, den Streik kommenden Montag abzusagen. Diese beharrt aber darauf. Gesundheitsministerin Oberhauser ist ebenfalls gegen einen Streik

Wehsely bleibt bei ihrer Linie, dass es keinen Grund für einen Streik gebe. Die kritisierte Streichung von Nachtdiensten - bei gleichzeitigem Ausbau der Tagespräsenz - erfolge schrittweise, und zwar gemäß den im KAV mit den Ärzten erarbeiteten Plänen - mehr dazu in Wehsely weist Ärztestreik zurück. Laut Wehsely gebe es nicht nur Verunsicherung, sondern auch „massiven Schaden“. Patienten würden leiden, wenn Operationen verschoben werden. Auch bei anderen Berufsgruppen in den städtischen Spitälern sei der Unmut groß - mehr dazu in Ärztestreik: Unmut bei Pflegern.

Der für Montag angesetzte „Warnstreik“ solle abgesagt werden, forderte Wehsely am Donnerstag. Es seien interne Runden im Krankenanstaltenverbund (KAV) initiiert worden, in denen strittige Fragen geklärt werden sollen. Wehsely kündigte auch an, mit der Ärztekammer über die mögliche Einführung von nächtlichen Rufbereitschaften reden zu wollen: „Meine Hand in Richtung Ärztekammer ist ausgestreckt.“

Ärztekammer lehnt „Scheinverhandlungen“ ab

„Der von der Wiener Ärztekammer ausgerufene Warnstreik der Wiener KAV-Ärzte findet so wie geplant am kommenden Montag statt“, hieß es in einer Reaktion der Ärztekammer auf die Aufforderung Wehselys. Es werde bis dahin auch keine Gespräche seitens der Ärztekammer mit dem KAV oder Wehsely geben.

Die Ärztekammer habe wochenlang um Gespräche gebeten und sich um eine Aussprache bemüht. Dies wurde seitens der KAV-Generaldirektion und der Stadt Wien konsequent ignoriert. Für offensichtliche Scheinverhandlungen stehe man nicht zur Verfügung, hieß es in der Begründung. Nach dem Streik am Montag soll demnach am darauffolgenden Dienstag das von der Ärztekammer eingesetzte Streik- und Aktionskomitee tagen, um weitere Schritte und Maßnahmen zu beschließen.

Wehsely: „Bewusste Unwahrheit“

In einer Reaktion auf die Ablehnung von „Scheinverhandlung“ sagte Wehsely, die Ärztekammer würde „bewusste Unwahrheit“ verbreiten. Es habe keine Terminanfrage der Kammer gegeben, weder im Rathaus noch beim KAV. Offenbar gebe es kammerinterne Gründe, warum der Streik stattfinden müsse, spielte Wehsely erneut auf die Kammerwahlen an - mehr dazu in Wehsely: Ärztekammer-Streik ist „Wahlkampf“.

Mit einer Versammlung und einer arbeitsrechtlichen Schulung hat die Ärztekammer am Mittwoch im Streit um die neue Arbeitszeitregelung einen Protest gesetzt. PR-Experten sehen „einseitige und emotionale“ Argumentation der Ärztekammer. Die KAV-Ärzte wollen am 12. September vorübergehend in den Ausstand treten. Bei diesem Streik soll es laut Szekeres nur einen Betrieb „ähnlich wie an einem Feiertag“ geben, Notfälle werden auf jeden Fall behandelt - mehr dazu in Ärzteprotest mit Schulung.

Oberhauser: „Schluss mit Verunsicherung“

In dem Streit hat sich am Donnerstag auch Gesundheitsministerin Sabine Oberhauser (SPÖ) zu Wort gemeldet: „Ich ersuche dringend im Sinne der Patientinnen und Patienten und der Gesundheitsversorgung nicht weiter an der Eskalationsschraube zu drehen und Angebote auf Gespräche nicht auszuschlagen.“ Streik dürfe in einem Arbeitskampf immer nur das letzte einzusetzende Mittel sein, so Oberhauser, die betonte, es müsse Schluss sein mit der Verunsicherung der Patienten.

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