Neue Fehlervariante bei Wiener Wahlkarte

Der Klebefehler bei den Wahlkarten für die Hofburg-Wahl ist in Ottakring in einer neuen Variante aufgetreten: Der Klebestreifen kann sich auch zeitverzögert lösen - nachdem schon gewählt und ein korrektes Kuvert abgegeben wurde.

Es sei ein „neues Phänomen, mit dem wir seit gestern (Mittwoch, Anm.) Abend konfrontiert werden“, bestätigte das Innenministerium am Donnerstag der APA. Eine betroffene Wählerin schilderte das Problem. Ihre Wahlkarte wurde am Dienstag zugestellt. Gewarnt durch die Medienberichte über die bekannten Mängel überprüfte sie sorgfältig den Zustand der Kanten: „Sie war okay“, der Kleber hielt. Die Ottakringerin füllte den Wahlzettel aus, verschloss das Kuvert und unterschrieb es.

Am Mittwoch aber, als sie die Wahlkarte vor dem Gang zum Postkasten aus der Tasche nahm, war sie „auf einer Seite offen“, schilderte die Frau. Donnerstagfrüh habe sich auch die zweite Seite gelöst. Die Stimme der Wählerin ist somit verwirkt, denn laut Gesetz darf man seine Stimme nur einmal abgeben, das hat sie getan, allerdings mit einer - wie sich erst nachträglich herausstellte - ungültigen Wahlkarte.

Keine Sicherheit für alle Briefkartenwähler

Das Problem: So kann praktisch kein Wähler sichergehen, dass seine Stimme auch wirklich bei der Stichwahl zählt. Denn selbst wenn die Karte in Ordnung ist, wenn man sie in den Briefkasten wirft oder bei der Wahlbehörde abgibt, kann der Klebefehler danach offenbar immer noch auftreten.

Ratlosigkeit im Innenministerium

Im Innenministerium ist man angesichts dieser Entwicklung etwas ratlos. „Wenn ich als Wähler alles richtig gemacht habe, und die geht erst nachher auf - das gab es bisher nicht“, sagte ein Ministeriumssprecher zur APA. „Dafür hat auch der Gesetzgeber nichts vorgesehen, weil man damit nicht gerechnet hat.“ Dass Wähler im Ungewissen gelassen werden, ob sie überhaupt eine gültige Stimme abgegeben haben, „das kann’s nicht sein“, hielt er aber fest.

Ein Einzelfall ist die Frau in Wien nicht, seit Mittwochabend würden solche Fälle ans Ministerium herangetragen. Man arbeite weiter gemeinsam mit der Druckerei „auf Hochdruck“ an der Ursachenforschung, versicherte das Ministerium. Noch aber sei es „zu früh“ für eine schlüssige Diagnose.

Auch MA 62 bestätigte schadhafte Kuverts

Es ist nicht der erste Fehler in Wien. Laut der für Wahlen zuständigen Magistratsabteilung 62 wurde am Montag die erste Tranche mit 1.500 Wahlkarten für die Hofburg-Stichwahl verschickt. Davon waren einige schadhaft, wie auch Wählerinnen und Wähler der Behörde meldeten. Es löst sich bei einigen der Umschläge ein Klebestreifen am Rand. Der Stimmzettel könnte herausrutschen oder eingesehen werden, wird befürchtet. Die MA 62 bestätigte gegenüber dem ORF, dass es fehlerhafte Exemplare gebe. Die Zahl der Betroffenen lasse sich jedoch nicht schätzen - mehr dazu in BV-Wahl: Schadhafte Wahlkarten verschickt.

Link:

• Hotline zur Wiederholung der Präsidentschaftsstichwahl (Innenministerium)