TTIP-Demo: Weniger Teilnehmer als erwartet

Im Zuge der Proteste gegen die Handelsabkommen CETA und TTIP ist am Samstag auch in Österreich demonstriert worden. Bis zu 25.000 Menschen waren in Wien erwartet, es kamen aber deutlich weniger. Die Demo legte auch den Ring lahm.

In Österreich und Deutschland fanden am Samstag zahlreiche Demonstrationen gegen CETA und den „großen Bruder“ TTIP statt. Ein Bündnis von Gewerkschaften, Nichtregierungsorganisationen und Initiativen ging in fünf österreichischen und sieben deutschen Städten auf die Straße. Sammelpunkt für die Großdemonstration gegen TTIP und CETA war in Wien der Resselpark.

Angekündigt waren 25.000 Teilnehmer, es dürften aber weitaus weniger gewesen sein: Die Polizei sprach von 3.000 Teilnehmern, die Veranstalter von 10.000 Menschen. Die TTIP- und CETA-Gegner befürchten, dass durch die Abkommen, die zwischen der EU und den USA (TTIP) sowie Kanada (CETA) geschlossen werden sollen, Umwelt- und Sozialstandards ausgehöhlt werden. Befürworter versprechen sich von den Freihandelsabkommen eine Ankurbelung des Wirtschaftswachstums.

Auseinandersetzung am Rande der Demo

In Wien begann der Aktionstag um 14.00 Uhr mit einer Kundgebung am Karlsplatz. Nach einem Marsch über den Schwarzenbergplatz und den Opernring war gegen 17.00 Uhr eine weitere Kundgebung vor dem Parlament geplant. Die Polizei ging von einem friedlichen Verlauf aus.

Am Rande der Demo ist es bei der Technischen Universität Wien aber zu einer Auseinandersetzung zwischen links- und rechtsextremen Personen gekommen. „Es hat Identitätsfeststellungen gegeben, nachdem drei Identitäre am Rande der Veranstaltung beim Sammeln bei der TU attackiert worden sind von offenbar einer linken Gruppierung. Es gibt jetzt eine Anzeige wegen Körperverletzung gegen Unbekannt, aber keine Festnahmen“, sagte Polizeisprecher Paul Eidenberger zur APA.

Staus und Verzögerungen durch die Demo

Autofahrern wurde im Vorfeld geraten, die Wiener Innenstadt zu meiden. Laut ÖAMTC hatte die Demo dennoch starke Auswirkungen auf den Straßenverkehr in Wien. Es staute sich nicht nur rund um die Kundgebung. So standen die Autos auf der Praterstraße bis zum Praterstern und auf der Unteren Donaustraße kam es zu erheblichen Verzögerungen. Auch die Öffis waren teilweise von Sperren betroffen.

Bereits im Vorjahr gab es eine Demonstration gegen die Freihandelsabkommen in Wien. Laut Polizei sind in Wien 6.000 Menschen auf die Straße gegangen, laut Veranstalter waren es bis zu 15.000. Die Demonstration führte damals vom MuseumsQuartier zum Parlament - mehr dazu in Tausende bei Protest gegen TTIP.