Gewaltvideo auf Facebook gelöscht
Ursprünglich hatte es so ausgesehen, dass die Behörden keine Möglichkeit haben, solche Inhalte auf Facebook entfernen zu lassen. Man könne nur im Rahmen eines rechtsstaatlichen Verfahrens die Entfernung erzwingen, sagte Justizminister Wolfgang Brandstetter (ÖVP) am Dienstag vor dem Ministerrat.
Facebook lenkte offenbar ein
Usern, die das Video wegen Verherrlichung von Gewalt meldeten, beschied Facebook, dass es geprüft worden sei. Facebook habe dabei „festgestellt, dass es nicht gegen unsere Gemeinschaftsstandards verstößt“. Dazu betonte das Unternehmen: „Es ist unser Ziel, dass Facebook für alle eine sichere und einladende Umgebung bleibt.“ Familienministerin Sophie Karmasin (ÖVP) sagte, es brauche entschiedene Schritte gegen Gewalt in den sozialen Medien.
Brandstetter betonte, dass die Gesetze für Facebook in diesem Zusammenhang genauso gelten würden wie für jeden anderen. Er verwies darauf, dass bereits mehrere Verfahren gegen den Konzern wegen Verhetzung laufen würden.
Ministerium: Brauchen Initiative des Opfers
Ein zivilrechtliches Vorgehen ist laut Justizministeriumssprecherin Britta Tichy-Martin nur auf Betreiben des Opfers möglich, wenn es eine Verletzung seiner persönlichen Rechte gibt. „Da gibt es den Anspruch auf Unterlassung, und eine einstweilige Verfügung ist dazu ein Mittel.“ Man benötige aber jedenfalls eine Initiative der Betroffenen, dann könne ein Opfer mit einer Prozessbegleitung unterstützt werden. Im Einzelfall ist das aber eine Frage der unabhängigen Rechtsprechung.
Nachdem das Gewaltvideo mehrere Tagen im Internet kursierte, wurde am Dienstag die Hauptverdächtige verhaftet. Zudem wurde in Wien ein neuer Fall bekannt - mehr dazu in Gewaltvideo: Hauptverdächtige verhaftet.
Links:
- Gewaltvideos als „Schrei nach Aufmerksamkeit“ (wien.ORF.at)
- Gewaltvideo: Alle Täter ausgeforscht (wien.ORF.at)