Häupl will eine Milliarde jährlich investieren

Zur Personaldebatte will sich Bürgermeister Michael Häupl (SPÖ) im „Wien heute“-Jahreswechselinterview nicht äußern. In den kommenden Jahren würde Wien weiter investieren, um die Wirtschaft anzukurbeln, auch durch neue Schulden.

„Wir können allein vier Milliarden Euro zum Beispiel investieren in die letzte Umsetzung des Spitalsplans“, erklärt Bürgermeister Michael Häupl (SPÖ) im „Wien heute“-Jahreswechselinterview. Dass damit eine weitere Verschuldung der Stadt einhergeht, sei für ihn kein Problem: „Wenn die Wirtschaft wieder angesprungen ist, wenn das Wirtschaftswachstum 2,5 Prozent überschreitet, werden wir die Schulden auch wieder zurückzahlen.“

Häupl

ORF

Michael Häupl im „Wien heute“-Studio

Arbeitslosigkeit „größtes Problem“

Gerade wirtschaftlich tut sich Wien teilweise schwer, was die aktuellen Arbeitsmarktzahlen zeigen. Während die Arbeitslosigkeit in den meisten Bundesländern zurückging, ist sie in Wien weiter gestiegen. „Ich halte das für das größte Problem, mit dem wir uns in diesem Jahr auseinander zu setzen haben“, erklärt Häupl - mehr dazu in 568 ehemalige Zielpunkt-Mitarbeiter ohne Job.

Es sei jedoch klar: „allein in einer Stadt werden wir die Arbeitsmarktprobleme der ganzen Republik infolge der Wirtschaftskrise nicht lösen können. Was wir machen können, ist die Innovationen noch besser vorantreiben.“ Wenn es der österreichische Stabilitätspakt und die Maastricht-Kriterien erlauben, wäre Wien „durchaus in der Lage, jedes Jahr, auf die nächsten zehn Jahre, eine Milliarde Euro mehr zu investieren“, so Häupl.

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Michael Häupl im „Wien heute“-Studio

Der Bürgermeister im Gespräch mit Paul Tesarek und Ulrike Dobes über Investitionen, das Krankenhaus Nord und Personaldebatten.

Häupl wartet Rechnungshofbericht zu KH Nord ab

Nicht garantieren kann Häupl, dass es in Wiener Spitälern keine Gangbetten mehr geben wird. Gerade rund um Neujahr sei ein Höhepunkt bei Patientenzahlen, so Häupl: „Legen wir hingegen die Spitäler darauf aus, dass es für solche Situationen auch entsprechend gerüstet sind, dann muss ich sagen, ist das auch eine finanzielle Frage.“

Die 1,3 Milliarden Euro Kosten für das Krankenhaus Nord, die Heinz-Christian Strache im Jahreswechselinterview nannte, will Häupl nicht kommentieren - mehr dazu in Strache: Mehr FPÖ-Potential im Westen. Er wartet den Bericht des Rechnungshofs ab, stellt aber fest: „Ich gehe nicht davon aus, dass es zu einer tatsächlichen Kostenexplosion kommen wird.“ Eine Eröffnung 2017 kann Häupl jedoch nicht garantieren.

Michael Häupl SPÖ

APA/Georg Hochmuth

Zu Personaldiskussionen äußert sich Häupl nicht

Keine Personaldiskussionen in Medien

Zu Personaldiskussionen, etwa um die für die Spitäler zuständige Stadträtin Sonja Wehsely (SPÖ), will sich Häupl nicht äußern. Die parteiinterne Kritik aus Simmering, wo einige Funktionäre der Sektion 12 ihre Positionen zurückgelegt haben, nimmt Häupl wahr: „Ich werde mich bemühen, die Freunde aus dieser Sektion in Simmering dazu zu bewegen, in der Partei weiter mitzuarbeiten.“

Seine Aufgabe als Landesparteiobmann wäre, die Partei zusammenzuhalten und er „bedauere jeden, der seine Mitarbeit in der Sozialdemokratie einstellt“, so Häupl. Bei der Vorstandstagung Ende Jänner will der Bürgermeister aber vor allem inhaltliche Themen besprechen - etwa Integration, Arbeitsmarkt und Wohnen.

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