Häupl kündigt Personalrochaden im Jänner an
„Natürlich werden wir in der Vorstandstagung (am 20. und 21. Jänner, Anm.) darüber reden“, so Häupl im Interview mit dem „Kurier“. Im Interview mit „Wien heute“ wollte der Bürgermeister nicht sagen, welche Stadträte von der Rochade betroffen sein könnten. Zuletzt standen vor allem Sonja Wehsely (Gesundheit und Soziales), Renate Brauner (Finanzen und Wirtschaft) und Sandra Frauenberger (Bildung und Integration) in der parteiinternen Kritik.
ORF
Michael Häupl im „Wien heute“-Studio
„Diese Tür ist verschlossen, ich führe Personaldiskussionen nicht am Balkon. Es gehört zur Höflichkeit, diese Dinge mit den Personen selbst zu besprechen und nicht über die Medien auszurichten: ‚Du bist es nicht mehr‘“, so Häupl. Eine Entscheidung erst rund um den Parteitag, der am 29. April stattfinden wird, sei allerdings „eindeutig zu spät“, wird Häupl im „Kurier“ zitiert.
Keine Wartefrist für Mindestsicherung
Neuigkeiten gibt es auch in Sachen Mindestsicherung. Nach dem Scheitern einer bundeseinheitlichen Lösung stellte Wiens SPÖ-Sozialstadträtin Sonja Wehsely eine Wartefrist für Zuzügler in den Raum. Diese kommt nun definitiv nicht.
„Die Wartefrist ist vom Tisch, weil der (grüne, Anm.) Koalitionspartner das nicht will und es auch in der Wiener SPÖ Bedenken dagegen gibt“, ließ Häupl im Interview wissen. Nun werde überlegt, wie man gewisse Geld- in Sachleistungen umwandeln könne. Als Beispiel nannte das Stadtoberhaupt etwa Wohn- und Energiekosten, die künftig von der Stadt direkt bezahlt und im Gegenzug vom ausbezahlten Geldbetrag abgezogen werden könnten.