Kometgründe: Gerichte am Zug

Die Verbauung der Kometgründe in Meidling ist weiter in der Schwebe. Geplant sind ein Einkaufszentrum, ein 60 Meter hoher Büroturm und auch Wohnungen könnten kommen. Derzeit laufen aber noch zwei Gerichtsverfahren.

1.900 zusätzliche Autofahrten pro Tag und ein Geschäftesterben in den umliegenden Einkaufsstraßen: Das befürchtet die Bürgerinitiative Kometgründe, die seit 13 Jahren gegen das Projekt vorgeht. Der Bauwerber - die HPD Holding GmbH & Co KG - hat im Lauf der Jahre die Pläne geändert - mittlerweile beschäftigen zwei Varianten die Gerichte.

Zwei Varianten vor Gericht

Für die kleinere Version - mit Büroturm, Einkaufszentrum und Tiefgarage - gibt es eine gültige Baubewilligung. Gegen diese geht die Bürgerinitiative am Verwaltungsgerichtshof mittels außerordentlicher Revision vor - mehr dazu in Kometgründe-Bauprojekt bewilligt.

Mitte März wurde das Vorverfahren zur Revision eingeleitet, bei dem alle Parteien zur Stellungnahme aufgerufen sind. Parallel dazu will die Bürgerinitiative einen vorläufigen Baustopp erwirken. Eine Entscheidung dazu soll es bis nach Ostern geben, heißt es dazu aus dem Verwaltungsgerichtshof. Derzeit könnte der Bauwerber - aufgrund der vorliegenden Baubewilligung - zu bauen beginnen, allerdings auf eigenes Risiko. Eine formelle Meldung an die Baupolizei zum Start der Bauarbeiten ist aber bis dato nicht erfolgt.

Wohl deshalb, weil der Bauwerber die größere Variante umsetzen will. Diese sieht zusätzlich auch 194 Wohnungen vor und beschäftigt derzeit das Gericht. Es muss entschieden werden, ob die Baubewilligung der MA 37 aus dem September 2016 korrekt erteilt worden ist. Die Verhandlung dazu soll Ende April oder Anfang Mai fortgesetzt werden.

Architekt: Baubeginn „Spätsommer oder Frühherbst“

Peter Podsedensek, der Architekt des Projekts, hofft nun auf eine rasches Erkenntnis des Verwaltungsgerichts. Dann solle „zeitnah“ mit dem Bau begonnen werden. Der Architekt spricht von „Spätsommer oder Frühherbst“.

Die Bürgerinitiative will hingegen erreichen, dass das Projekt „verkleinert wird und eine Umweltverträglichkeitsprüfung durchgeführt wird“. Die Mitglieder haben bereits angekündigt, alle Instanzen ausschöpfen zu wollen.

Baustart war im Vorjahr geplant

Eigentlich hätte bereits im Vorjahr mit dem Bau des geplanten Einkaufszentrums samt 60 Meter hohem Büroturm begonnen werden sollen. Doch der Verwaltungsgerichtshof hob - wegen eines Formalfehlers - im Herbst 2015 die bestehende Baubewilligung wieder auf - mehr dazu in - Kometgründe: VwGH stoppt Bauprojekt.

Links:

• Kometgründe: Baustart im Herbst 2016 geplant (wien.ORF.at)
• Kometgründe: Abrissarbeiten fast beendet (wien.ORF.at)
• Umstrittenes Bauvorhaben weiter in der Schwebe (wien.ORF.at)
• Bürgerinitiatve Kometgründe