Rufe nach Rücktritt Vassilakous

Wiens grüne Vizebürgermeisterin Maria Vassilakou ist mit einer Rücktrittsaufforderung aus den eigenen Reihen konfrontiert: Eine Gruppe Grüner hat einen entsprechenden Antrag für die Landesversammlung eingebracht.

Treibende Kraft ist Alexander Hirschenhauser, grüner Klubchef in der Inneren Stadt. Er stand im parteiinternen Streit über das Heumarkt-Projekt an der Spitze der Gegner. Gegenüber Radio Wien bestätigte er den Antrag: „Es war uns ein Bedürfnis, es war wichtig.“ Man sei überzeugt, dass ein Neuanfang und auch ein neuer Regierungsstil der Grünen in Wien nötig seien. Um einen „Neustart“ auch symbolisch zu ermöglichen, müsse es auch an der Spitze Wechsel geben.

Über die Medien habe man das aber nicht austragen wollen - er habe den Antrag jedenfalls nicht den Medien zugespielt, beteuerte Hirschenhauser. Er sei auch nicht als Angriff auf Vassilakou gedacht, nicht als „Revolution oder Umsturz“, sondern schlicht als Aufforderung zu einem geordneten Rückzug bis zum Frühjahr 2018 . Er selbst würde als nächste Spitze der Grünen einen Experten oder eine Expertin von außen präferieren, der in keine internen Kämpfe verstrickt sei - am liebsten aus dem Planungsbereich.

Vassilakou: „Natürlich trifft mich das“

Im Umfeld von Vassilakou zeigt man sich von diesem Vorgehen „schwer irritiert“, die Vizebürgermeisterin selbst schreibt in einem Statement: „Natürlich trifft mich das. Wenn wir uns jetzt, wo Zusammenhalt so wichtig wäre, durch gegenseitiges Misstrauen selbst lähmen, dann fällt das rot-grüne Projekt in Wien. Ich sehe die Sache aber auch als willkommene Gelegenheit zur Klärung.“

Der unschöne Angriff erfolgt gut zwei Wochen vor der nächsten Landesversammlung, dem größten Parteigremium der Grünen. Dieses wird am 25. November tagen. Der Antrag legt Vassilakou die Niederlegung ihres Amtes bis zum nächsten Frühjahr nahe. Sie ist seit 2010 Ressortchefin und Vizebürgermeisterin - jedoch nicht Parteichefin. Diese Funktion gibt es bei den Wiener Grünen nicht.

Hirschenhauser gegen Heumarkt-Projekt

Der grüne City-Klubchef Hirschenhauser hatte sich in der Debatte über die Heumarkt-Neugestaltung klar gegen Vassilakou und die Parteispitze positioniert und im Lager der Gegner ordentlich mobilisiert. Eine Mitgliederbefragung ergab schließlich ein knappes Nein zum Hochhausprojekt auf dem Eislaufverein-Areal. Die grüne Führung folgte diesem Votum aber nicht, sondern gab als Exit-Strategie die Abstimmung über das Projekt für ihre Mandatare frei.

Obwohl drei grüne Abgeordnete nicht dafür stimmten, fand die Hochhaus-Flächenwidmung trotzdem eine rot-grüne Mehrheit. Das Wahldesaster der Bundes-Grünen - auch in Wien hat man massiv verloren - und die Ankündigung von Peter Pilz, bei der Wien-Wahl 2020 mit einer Liste anzutreten, dürften die internen Zwistigkeiten nun wieder anheizen.

Links:

• Hofer: Grüne in Stadtregierung „geschwächt“ (wien.ORF.at)
• Wien auf Roter Liste: Touristiker gelassen (wien.ORF.at)
• Heumarkt: Fahrplan steht fest (wien.ORF.at)