Rochaden in Wiener ÖVP und FPÖ

Die Angelobung der neuen Regierung führt zu Personalrochaden in Wien. In der FPÖ wird Dominik Nepp Vizebürgermeister und Maximilian Krauss Stadtrat. In der ÖVP wird Markus Wölbitsch Gernot Blümel nachfolgen.

Notwendig wird die Rochade in der FPÖ durch den Wechsel des bisherhigen Vizebürgermeisters Johann Gudenus vom Rathaus an die Klubspitze der Bundes-FPÖ. Seine Funktion als Vizebürgermeister ohne Ressortverantwortung wird Nepp übernehmen. Dieser war bisher Klubobmann der Wiener FPÖ.

Klubobmann wird der jetzige nicht amtsführende Stadtrat Anton Mahdalik. Auf den Stadtratsposten wiederum wird Maximilian Krauss nachrücken, der somit nur ein kurzes Gastspiel im Parlament gefeiert hat. Der erst 24-jährige Politiker wechselte erst nach der Wahl am 15. Oktober vom Rathaus in den Nationalrat.

Suche nach neuem Landesparteisekretär

Formell fällt die Entscheidung über die blauen Weichenstellungen am Dienstagnachmittag. Ab 16.00 Uhr tagt der zuständige Klubvorstand. Eine personelle Frage bleibt aber vorerst noch offen: Der designierte Klubchef Mahdalik ist nämlich zeitgleich auch Landesparteisekretär. Diese Funktion wird ebenfalls neu besetzt. Die Entscheidung darüber fällt laut Nepp aber erst Anfang Jänner, wenn der Parteivorstand tagt.

Markus Wölbitsch folgt Blümel als Stadtrat nach

Dass der Wiener ÖVP-Landesparteichef Gernot Blümel in die Bundesregierung wechselt, macht auch bei den Stadt-Schwarzen eine Rochade nötig. Denn Blümel, der Obmann bleibt, war bis dato nicht amtsführender Stadtrat. Ihm wird Landesgeschäftsführer Markus Wölbitsch (35) folgen. Dies wurde am späten Montagnachmittag in den Parteigremien entschieden. Die eigentliche Bestellung erfolgt im Jänner mittels Wahl im Gemeinderat.

Um 16.00 Uhr tagten Präsidium und Vorstand, die offizielle Präsentation des Neo-Stadtrats soll dann am Dienstag erfolgen. Wölbitsch verfügt über kein Gemeinderatsmandat, die personelle Zusammensetzung der Fraktion ändert sich somit nicht. Auch ist die Funktion des Landesgeschäftsführers mit dem Stadtratsposten vereinbar. Zuletzt war der ehemalige Parteimanager Norbert Walter gleichzeitig auch Stadtsenatsmitglied.

Auch ÖVP-Parteichef nun nicht mehr im Rathaus

Auch der Wiener ÖVP-Parteichef ist nun nicht mehr im Wiener Rathaus vertreten. FPÖ-Obmann Heinz-Christian Strache, der auch als Landesobmann fungiert, wechselte schon vor mehr als zehn Jahren vom Gemeinderat in den Nationalrat. Nun geht auch der Chef der Wiener Volkspartei: Gernot Blümel gibt den Stadtratsposten auf und wird Minister.

Blümel hatte 2015 nach dem Absturz der ÖVP in der Bundeshauptstadt - sie kam bei der Wien-Wahl nur mehr auf knapp über 9 Prozent - die Partei übernommen. Um im Rathaus präsent zu sein, gab es mangels Mandat nur eine Möglichkeit: nicht amtsführender Stadtrat zu werden. Blümel wird auch als Teil der Bundesregierung Wiener Parteichef der ÖVP bleiben, beteuerte er. Diese Konstellation ist nicht neu: Auch Alfred Finz und Johannes Hahn waren als Staatssekretär bzw. Minister zugleich Landesobmänner der Stadt-Schwarzen.

Damit bleibt NEOS-Chefin Beate Meinl-Reisinger die einzige Parteiobfrau in der Riege der Wiener Oppositionsfraktionen. Sie hat zwar im Herbst für den Nationalrat kandidiert, sich dann aber doch für einen Verbleib in Wien entschieden.

Link:

• Bis zu 6.000 bei Demo gegen ÖVP-FPÖ-Koalition (wien.ORF.at)