Energetik im KH Nord: Staatsanwalt prüft

Dem Krankenanstaltenverbund (KAV) liegen erste Ergebnisse der Untersuchung der Energetik-Affäre im Krankenhaus Nord vor. Es gibt vorläufige Suspendierungen. Und auch die Staatsanwaltschaft Wien bestätigte Ermittlungen.

„Aufgrund der Sachverhaltsdarstellung des KAV läuft bei uns ein Ermittlungsverfahren“, bestätigte die Sprecherin der Wiener Staatsanwaltschaft Nina Bussek gegenüber Radio Wien. Mehr wollte sie mit Verweis auf das laufende Verfahren aber vorerst nicht sagen.

In der Zwischenzeit beantragte der städtische Spitalsträger als Konsequenz nach den ersten Prüfergebnissen die vorläufige Suspendierung der Programmleiterin und ihres Stellvertreters. Diese erfolge, da der Verdacht auf Dienstpflichtverletzungen naheliege, teilte ein Sprecher der APA mit. Worum es dabei konkret geht, konnte er mit Verweis auf das Disziplinarverfahren, das nun eingeleitet wird, noch nicht sagen. Das Verfahren wird von einer unabhängigen Disziplinarkommission, die nicht im KAV angesiedelt ist, durchgeführt.

Auch Vertrag mit Sylvia Schwarz wird gelöst

Die Programmleiterin und ihr Stellvertreter wurden bereits Mitte März, als die Beauftragung des „Bewusstseinsforschers“ für das im Bau befindliche Krankenhaus bekanntwurde, ihrer Funktion enthoben. Sie hatten im vergangenen November den 95.000-Euro-Auftrag für die „energetische Reinigung“ des Spitals erteilt - mehr dazu Vier Personen in „Energetiker-Affäre“ involviert.

Nun wurde auch der Vertrag mit Sylvia Schwarz, der ehemaligen ärztlichen Leiterin des Krankenhauses, die nach ihrer Pensionierung als Beraterin für den KAV tätig war, gelöst. Das KH-Nord-Team wird derzeit vom zweiten stellvertretenden Programmleiter geführt, die Arbeiten mit dem Schwerpunkt der technischen Inbetriebnahme gehen weiter wie bisher, hieß es aus dem KAV. Das Programmteam soll umgehend mit einer weiteren Person verstärkt werden.

Noch keine Infos über ähnliche Aufträge

Parallel dazu läuft die Interne Revision weiter. Weiterhin geprüft wird etwa, ob es „ähnlich fragwürdige Aufträge“ in anderen Spitälern gegeben habe. Auch ob und an wem sich der KAV schadlos halten wird, könne erst nach Abschluss der Verfahren beurteilt werden, sagte der Sprecher. Wann die Untersuchung abgeschlossen sein wird, konnte er noch nicht sagen. Vorwürfe der Korruption, die „medial angedeutet“ worden seien, hätten sich aus heutiger Sicht nicht bestätigt.

Links:

• KH Nord: Verseuchtes Erdreich unterschätzt (wien.ORF.at)
• NEOS bei U-Kommission dabei (wien.ORF.at)
• KH Nord: Rot-Grün fixiert Untersuchung (wien.ORF.at)
• KAV