Christian Oxonitsch tritt zurück

Nächster prominenter Rücktritt in der Wiener SPÖ: Nach Häupl, Frauenberger und Mailath-Pokorny hat nun auch der Klubobmann der Wiener SPÖ, Christian Oxonitsch, seinen Rücktritt angekündigt.

Oxonitsch betonte, dass sein Rücktritt nichts mit der Person des nächsten Bürgermeisters Michael Ludwig zu tun habe. Allerdings galt Oxonitsch, auch wenn er sich nicht offen deklarierte, als Unterstützer von Andreas Schieder im Rennen um den Parteivorsitz bzw. den Bürgermeistersessel. Jetzt gehe es um eine Neuaufstellung der SPÖ. Er deutete zumindest an, dass er sich unter Ludwig nicht als Idealbesetzung im Klub gesehen hätte.

Stadtrat Christian Oxonitsch SPÖ

„Der Posten ist eine maßgebliche Kommunikationsdrehscheibe, da braucht man maximale Information.“ Es sei nötig, dass der Klubobmann hier besonders gut eingebunden sei, sagte er. Es sei an der Zeit, dass jemand neuer die Funktion des Klubchefs übernehme. Oxonitsch bleibt als Mandatar im Landtag bzw. Gemeinderat. Vorschläge bezüglich seiner Nachfolge will er zumindest nicht öffentlich kundtun: „Da mische ich mich nicht ein.“

Frauenberger, Mailath-Pokorny, Häupl

In der Wiener SPÖ lichten sich derzeit die Reihen. Zuletzt haben bereits Gesundheitsstadträtin Sandra Frauenberger und Kulturstadtrat Andreas Mailath-Pokorny das Handtuch geworfen. Die neue Stadtratsriege soll gemeinsam mit Bürgermeister Ludwig am 24. Mai angelobt werden. Wer in den vakanten Ressorts - auch in Ludwigs Wohnbauressort muss ein Nachfolger gesucht werden - zum Zug kommt, ist noch offen. Das soll erst in den SPÖ-Gremien am 14. Mai entschieden werden.

Er war seit 2015 wieder Klubchef der SPÖ Wien, nachdem er seinen Posten als Stadtrat für Jugend, Bildung, Sport und Information zurücklegen musste, da die SPÖ einen Regierungssitz verlor. Der passionierte Läufer arbeitete sich in der Wiener SPÖ konseqent nach oben - von der Bezirkspolitik über den Klubchef zum Stadtrat und dann wieder zum Klubchef der SPÖ Wien. Oxonitsch war acht Jahre Klubchef der Roten, bevor er 2009 die Jugend-, Bildungs- und Sportagenden der nach dem Pratervorplatzdebakel zurückgetretenen Grete Laska übernahm.

Doch auch er blieb nicht von unliebsamen Entwicklungen verschont. Das Stadthallenbad bescherte ihm nicht nur viel Arbeit, sondern auch einen Misstrauensantrag. Das Becken hätte ursprünglich nach der Sanierung 2011 wiedereröffnet werden sollen. Die Generalsanierung geriet nicht zuletzt wegen undichter Becken zum Debakel und führte zu einem gerichtlichen Nachspiel mit einem Streitwert in Millionenhöhe. 2014 wurde das Bad schließlich eröffnet - mehr dazu in Stadthallenbad-Sanierung billiger als gedacht.

Missbrauchsvorwürfe rund um Kinderheim

Im Herbst 2011 gab es außerdem noch eine andere Bewährungsprobe für den Stadtrat, nämlich als die Missbrauchsvorwürfe im einstigen Kinderheim am Wilhelminenberg große Wogen schlugen. Oxonitsch meisterte diese Herausforderung nach Ansicht von Beobachtern durchaus souverän.

Er richtete eine unabhängige Kommission unter dem Vorsitz der Richterin Barbara Helige ein, um die Vorkommnisse zu prüfen. Weiters versprach er rasche Aufklärung - was auch geschah - und unterstrich, dass das Unrecht, das die Betroffenen erlitten hätten, anzuerkennen sei und man die „Verantwortung für die erlebte Gewalt übernehmen“ müsse - Malariatherapie: Gespräche über Entschädigung.

Werbeausgaben der Stadt als Kritikpunkt

Immer wieder in die Kritik geriet der für den Presse- und Informationsdienst (PID) zuständige Ressortchef hingegen für die Werbeausgaben der Stadt. So hat das Land Wien inklusive der ihr nahestehenden Firmen und Unternehmen 2014 laut Medienbehörde rund 40 Mio. Euro ausgegeben und zählte damit zu den größten Einzelwerbern nach dem Medientransparenzgesetz. Eine wichtige Rolle kam Oxonitsch auch als Ansprechpartner der Stadt beim Song-Contest-Finale in Wien.

1961 In Ottakring geboren

Geboren wurde Oxonitsch am 21. Dezember 1961 im 16. Bezirk. Die Laufbahn begann bereits im Klassenzimmer, als er in der AHS Maroltingergasse zum Schulsprecher gewählt wurde. Nach einigen Semestern Geschichte und Germanistik war er als pädagogischer Mitarbeiter bei den Kinderfreunden tätig, bevor er 1986 Chef der Roten Falken wurde.

Fünf Jahre später wurde Oxonitsch in die Bezirksvertretung von Ottakring gewählt, von 1992 bis 1997 war er Sekretär der dortigen SPÖ. Seit 1997 steht er als Vorsitzender an der Spitze der Bezirksgruppe. Der Wechsel in den Landtag bzw. Gemeinderat erfolgte im Jänner 1996, wobei er bei der Wahl im Herbst den Sprung ins Stadtparlament verpasste. 1997 übernahm er das Mandat des verstorbenen SP-Politikers Andreas Honay und beschäftigte sich schwerpunktmäßig mit den Bereichen Planung und Wohnbau.

Am 20. April 2001 wurde er das erste Mal SP-Klubchef, und folgte Johann Hatzl, der zum Landtagspräsidenten gekürt wurde. In dieser Funktion galt Oxonitsch lange Zeit als Stadtratskandidat, was sich 2009 auch erfüllte.

FPÖ und ÖVP sparen in ihren Reaktionen auf die Rücktrittsankündigung von SP-Klubchef Christian Oxonitsch nicht mit Kritik. Der Rücktritt erfolge um Jahre zu spät, er trage Mitverantwortung für die Schulmisere in Wien - mehr dazu in Viel Kritik für Oxonitsch zum Abschied.

Links:

• Christian Oxonitsch
• Kulturstadtrat Mailath bestätigt Rückzug
• Gesundheitsstadträtin Frauenberger tritt zurück