Grüne ändern Wahlmodus für Spitzenkandidatur

Bei den Wiener Grünen bahnt sich ein Umbruch an - jedenfalls bei den Statuten: Über die Spitzenkandidatur soll nicht mehr mittels Abstimmung bei einer Landesversammlung entschieden werden, sondern mittels Brief.

Die Änderung geht aus entsprechenden Anträgen für die Landesversammlung am Samstag hervor, die der Austria Presse Agentur (APA) vorliegen. Die Schriftstücke sind umfangreich und enthalten eine ausführliche Darlegung der internen Abläufe. Was auf den erste Blick kompliziert klingt, ist tatsächlich eine Abkehr von den bisherigen Gepflogenheiten.

Denn die Spitzenkandidatin oder der Spitzenkandidat wurden vor einer Wahl stets auf einer Landesversammlung - das ist der Parteitag der Grünen - gekürt. Damit wird nun, falls die Anträge angenommen werden, Schluss sein.

Mehrere Hearings

Stattdessen wird das Prozedere folgendermaßen ablaufen: Personen, die für den ersten Platz kandidieren möchten, dürfen sich schriftlich bewerben. Jeder Stimmberechtigte enthält daraufhin entsprechende Unterlagen - und darf eine Person unterstützen. Die „ausreichend unterstützten“ Kandidaturen werden dann den Wahlberechtigten vorgestellt. Ausreichend heißt offenbar: 100 Stimmen sind mindestens nötig. Für Mandatare, die schon zwei Perioden dabei sind, wird die Hürde auf 200 verdoppelt.

Anschließend werden sich die zugelassenen Personen vorstellen. Unter anderem ist die Abhaltung mehrerer Hearings angedacht. Dann werden Wahlzettel und Rücksendekuverts verschickt.

Die wahlberechtigten Grünen müssen, wenn sie sich an der Kür beteiligen wollen, innerhalb einer bestimmten Frist brieflich antworten - wobei aber auch die Einrichtung einer Abgabestelle geplant ist. Danach wird in der Landespartei ausgezählt und das Ergebnis veröffentlicht. Bei Stimmengleichheit kommt es zur Stichwahl.

Vassilakou-Zukunft offen

Dass die Anträge am Samstag angenommen werden, gilt als wahrscheinlich. Es hat bereits im Vorfeld intensive Abstimmungen gegeben, wie zu vernehmen war. Die nächste Spitzenkandidatur würde dann schon im neuen Modus entschieden werden - also im Vorfeld der nächsten Landesversammlung im Herbst. Dass dort die Spitzenkandidatin oder der Kandidat verkündet wird, schließt man in der Wiener Partei nicht aus. Gewählt wird die Person dort definitiv aber nicht.

Ob Vizebürgermeisterin Maria Vassilakou, die zuletzt wiederholt den ersten Listenplatz innehatte, noch einmal antreten wird, ist offen. Entscheiden muss sie dies nun aber nicht bis zur nächsten Landesversammlung, sondern wohl schon deutlich früher.

Debatte unter Ausschluss der Öffentlichkeit

Wie die Wahl der restlichen Liste funktionieren wird, ist noch unklar. Dies wird in einem nächsten Schritt entschieden, heißt es. Bei den Grünen schließt man jedoch nicht aus, dass der Ablauf ähnlich wie bei der Spitzenkandidatur erfolgen wird.

Die Antrags-Debatte am Samstag wird unter Ausschluss der Öffentlichkeit stattfinden. Zuvor wird bei der Veranstaltung Vassilakou das Wort ergreifen - und auch der Lobautunnel thematisiert. Mittels Leitantrag wird die Abkehr vom „Milliardengrab“ gefordert. Die Grünen haben bereits am Donnerstag am Ring gegen das Bauvorhaben protestiert. Unter dem Motto „Nobau“ versammelten sich rund 60 Personen, um gegen das Projekt mobil zu machen.

Links:

• Grüne suchen Wahlmodus für Spitzenkandidatur (wien.ORF.at)
• Grüne suchen Führungsteam für Wien-Wahl (wien.ORF.at)