Marhold zu KH Nord: „Alles war gut“

An Tag drei der Untersuchungskommission zum Krankenhaus Nord hat am Dienstag der ehemalige Chef des Krankenanstaltenverbundes (KAV), Wilhelm Marhold, Verfehlungen von sich gewiesen. Zu seiner „Zeit war alles gut“.

Unter seiner Führung seien jedenfalls keine Fehler passiert, sagte Marhold im Rathaus vor der Kommission. „Zu meiner Zeit war das Projekt im Zeit- und im Kostenplan“, versicherte Marhold, der von 2005 bis Ende 2013 KAV-Chef war. Auch der Bundesrechnungshof habe die Projektorganisation, so wie sie zu seiner Zeit aufgestellt gewesen sei, als „sinnvoll und zweckmäßig“ erachtet. „Wir hatten ein sehr straffes Bauherrenmanagement“, betonte Marhold.

ORF

Ex-KAV-Chef Marhold weist Verfehlungen von sich

„Wie wenn sie Kopf abschlagen“

Problematisch für die Projektorganisation sei das Jahr 2013 gewesen, als „tiefgreifende Personalveränderungen“ vorgenommen worden seien. So habe die damalige Gesundheitsstadträtin Sonja Wehsely (SPÖ) entschieden, den Vertrag des damaligen stellvertretenden Generaldirektors, Maximilian Koblmüller, der für das KH Nord verantwortlich war, nicht zu verlängern.

„Eines ist klar, wenn man den Hauptverantwortlichen für die Abwicklung eines Bauprojekts nicht verlängert, ist das, wie wenn man dem Projektmanagement den Kopf abschlägt“, sagte Marhold. Diese Entscheidung sei „sicher mit ein Grund gewesen, dass die Projektorganisation nicht stabil gehalten worden konnte“. Die Gründe dafür seien ihm (Marhold, Anm.) bis heute nicht bekannt.

„Es war erkennbar, man wollte eine Veränderung“

Marhold selbst gab dann Ende 2013 seine Funktionen ab - einerseits, weil für ihn „die Rahmendingungen zum Gestalten“ nicht mehr gestimmt hätten und andererseits aus gesundheitlichen Gründen. „Es war erkennbar, man wollte eine Veränderung“, sagte er.

Thema der Befragung durch die Kommissionsmitglieder war unter anderem auch, warum die Stadt letztlich doch keinen Generalunternehmer mit dem Bau des Krankenhauses beauftragte, sondern sich entschied, selbst zu bauen.

Ausschlaggebend dafür sei ein Bericht des Kontrollamts - Vorgänger des Stadtrechnungshofs - gewesen, das den Plänen, einen Generalunternehmer mit dem KH Nord zu beauftragen, eine klare Abfuhr erteilt habe. „Das Kontrollamt hat in dieser Frage Gewicht. Es war gar keine Frage, dass das eine entscheidende Wende war für das Projekt“, sagte Marhold.

Fast ein Jahrzehnt an KAV-Spitze

Marhold war fast ein Jahrzehnt lang Chef des Krankenanstaltenverbundes (KAV). 2005 wurde er Generaldirektor, davor leitete er die Rudolfstiftung. In seine Ära fiel auch die Entscheidung für den Bau des Krankenhauses Nord sowie die meisten Planungsschritte.

Darunter fielen etwa der Kauf des Grundstücks, das laut Rechnungshof (RH) eher teuer ausgefallen ist und zusätzlich kontaminiert war - mehr dazu in KH Nord: Verseuchtes Erdreich unterschätzt. Auch die gescheiterten Ausschreibungen, zuerst für ein Baukonsortium, dann für einen Totalunternehmer, die das Projekt Jahre verzögert haben, sind der Ära Marhold zuzurechnen.

Marholds Nachfolger wurde Udo Janßen. Auch er wird so wie Stadträtin Wehsely wohl bald die Fragen der Kommission beantworten müssen.

Opposition unzufrieden

Marholds Ausführungen stellen FPÖ, ÖVP und NEOS nicht zufrieden. Sie orten Chaos, Fahrlässigkeit und Kontroll-Versagen. "In der heutigen Befragung hat er sich aber um Antworten gewunden und die Verantwortung zu jeglichen Korruptionsvorwürfen mit dürftigen Argumenten abgewiesen. Es gab aber bereits klare Warnungen vom Kontrollamt, das ist eine Tatsache“, so etwa die ÖVP-Gesundheitssprecherin Ingrid Korosec. SPÖ und Grüne reagierten zurückhaltend, unter Verweis auf weitere Zeugenbefragungen.

Experte: „Dimension ist richtig gewählt“

Am Vormittag war als Zeuge Herwig Ostermann geladen. Er ist seit zwei Jahren Geschäftsführer der Gesundheit Österreich und damit Spezialist in Sachen Gesundheitsplanung. Ostermann habe den vom KAV eingeschlagenen Weg voll und ganz bestätigt, so SPÖ-Gemeinderat und UK-Fraktionsvorsitzender Peter Florianschütz in einer Aussendung heute.

Ostermann berichtete, dass die Wahl des Standortes in der Region Nord einer Unterversorgung in diesem Bereich geschuldet gewesen sei. Auch die Anzahl der Betten sowie die Leistungsangebote seien nach dem Bedarf ausgerichtet gewesen. „Die Dimensionierung ist richtig gewählt.“ Korosec vermisste indes „aufklärende Antworten“: „Ostermann konnte nicht erklären, weshalb einige Fächer im KH Nord, wie etwa die Innere Medizin, die Psychiatrie oder die Geriatrie, unterversorgt geplant wurden“, kritisierte sie in einer Aussendung.

Mehr Sitzungstermine als geplant

Schon jetzt ist klar, dass die Kommission öfter zusammentreten muss: Angesichts der umfangreichen Zeugenliste brauche es mehr Sitzungen, kündigte die Vorsitzende Elisabeth Rech an. Bis jetzt schaute die U-Kommission an den beiden vorangegangenen Terminen vor allem auf Gegenwart und Zukunft des Spitalsprojekts - mit Fragen, wann das Krankenhaus eröffnen soll und ob es dann genügend Personal hat - mehr dazu in KH Nord: Regressforderungen an Statiker.

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