Grüne könnten Zentrale in Neubau verlassen

Die Neuaufstellung der Wiener Grünen geht in die nächste Runde - und zwar mit der Suche nach der nächsten grünen Spitze. Laut „Wiener Zeitung“ muss die Landespartei ihre Zentrale in Neubau verlassen, die Partei dementiert.

Neben der personellen Veränderung steht laut der Zeitung auch eine örtliche bevor. Der Mietvertrag in der langjährigen Parteizentrale in der Lindengasse in Neubau wird aufgelöst, berichtet die „Wiener Zeitung“. Nach der Wahlniederlage im vergangenen Herbst fehle das Geld, um sich die Miete und Heizkosten weiter leisten zu können, heißt es. Zuvor räumten die Grünen bereits die Klubräumlichkeiten und die Parteizentrale der Bundespartei am Rooseveltplatz.

Allerdings: Fix ist das noch nicht. Vielmehr werde der Auszug aus dem für die Ökos geschichtsträchtigen Haus derzeit lediglich intern diskutiert - mit offenem Ergebnis, hieß es dazu auf APA-Nachfrage aus der Partei. Offiziell heißt es in einem schriftlichen Statement: „Im Rahmen des laufenden Neuaufstellungsprozesses diskutieren die Grünen Wien eine umfassende inhaltliche, strukturelle und organisatorische Neuaufstellung. Die Standortfrage ist dabei ein Teilaspekt mit einem noch offenen Ergebnis. Bis dato wurde keine Entscheidung getroffen und auch kein Angebot gelegt.“

Auch registrierte Wähler können entscheiden

Personell wird sich jedenfalls einiges ändern: Denn der Modus zur Kandidatenfindung ist neu und unterscheidet sich maßgeblich von den bisherigen Gepflogenheiten. Vorgesehen ist, dass die Grünen den Spitzenplatz nicht mehr wie bisher im Rahmen einer Landesversammlung besetzen, sondern dies im Rahmen eines mehrwöchigen Prozesses geschieht. Die erste Phase läuft laut Grünen nun an: Ab Montag können sich auf einer eigens dafür kreierten Website grün-affine Stadtbewohner eintragen, die über die Nummer eins mitentscheiden möchten.

Denn die Partei ermöglicht nicht nur Mitgliedern, an dem Votum teilzunehmen. Auch Personen, die sich als Wähler registrieren, dürfen das tun - gegen eine Einmalgebühr von 15 Euro. Gleichzeitig können sich auch die Kandidaten bewerben. Sie müssen nicht nur persönliche Details bekanntgeben, sondern auch ihre Pläne für die Grünen bzw. für Wien darlegen. Bewerben kann sich im Prinzip jeder. Eine Parteimitgliedschaft oder ein Mandat sind nicht nötig. Die Nennfrist läuft bis 4. September, die Entscheidung soll noch heuer fallen.

Nach der Registrierung folgt die Nominierungs- und Präsentationsphase, in der für die Kandidaten Unterstützungserklärungen abgegeben werden können. Prinzipiell werden davon 100 benötigt, um in die nächste Runde zu kommen. Grüne, die bereits zwei Perioden ein Mandat im Gemeinderat innehatten, brauchen jedoch 200 Unterstützer. Mindestens 50 Prozent aller Erklärungen müssen allerdings in jedem Fall von Parteimitgliedern kommen. Über den Modus wurde lange gerungen - mehr dazu in Grüne: Kandidatensuche ab August.

Mehrere öffentliche Hearings geplant

Vermutlich im Oktober werden dann jene Bewerber, die über einen entsprechenden Support verfügen, präsentiert. Es folgen mehrere öffentliche Hearings, in der die Spitzenplatz-Aspiranten Rede und Antwort stehen müssen. Dann wird abgestimmt - per Brief. Parteimitglieder und registrierte Wähler können sich dabei für jeweils einen Lieblingskandidaten entscheiden. Das Ergebnis soll noch heuer - angepeilt wird dem Vernehmen nach der November - feststehen.

Die Spitzenkandidatin bzw. der Spitzenkandidat nimmt bei den Grünen eine besondere Rolle ein - da es keinen Parteichef gibt. Zuletzt hatte wiederholt Maria Vassilakou die Liste angeführt. Die einstige Klubchefin der Rathaus-Grünen ist seit 2010 Vizebürgermeisterin und als Stadträtin für Verkehr und Planung zuständig. Ob sie sich erneut um den ersten Listenplatz bewirbt, ist noch offen. Sie hat sich dazu bisher noch nicht geäußert.

Spekulationen über mögliche Kandidaten

Auch Klubchef David Ellensohn, Gemeinderat Peter Kraus oder Landessprecher Joachim Kovacs gelten als mögliche Bewerber. Aber auch von ihnen hat sich noch niemand aus der Deckung gewagt - auch wenn derzeit spekuliert wird, dass zumindest Ellensohn und Kraus jedenfalls antreten werden. Wenn die wichtige Frage nach der Spitzenkandidatur geklärt ist, folgt der nächste Schritt: In weiterer Folge wollen sich die Grünen mit der Frage beschäftigten, wie der Rest der Liste gewählt wird. Möglicherweise, so hieß es zuletzt, werde der Modus ähnlich sein wie bei der Spitzenwahl.

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• „Wiener Zeitung“-Artikel