Kandidatur und Rücktritt bei Grünen

Mit Peter Kraus bringt sich der erste Wiener Grüne in Stellung für die Spitzenkandidatur bei der nächsten Wienwahl. Landessprecher Joachim Kovacs zieht sich unterdessen aus der Politik zurück.

Der 31-jährige Peter Kraus sitzt seit 2015 im Gemeinderat, davor war er im Büro von Vizebürgermeisterin Maria Vassilakou tätig. Für deren Nachfolge als Spitzenkandidatin kandidiert er nun. Ab Montag suchen die Grünen offiziell ihre Kandidatin oder ihren Kandidaten für die kommende Wien-Wahl.

Kovacs erklärt Rücktritt als Landessprecher

Der Landessprecher der Wiener Grünen, Joachim Kovacs, erklärte unterdessen in einem Posting auf Facebook, dass er nicht für den Posten kandidieren werde. Außerdem werde er sich aus der Politik zurückziehen, vor kurzem kam sein erstes Kind auf die Welt: „In meine Arbeit am Tennisplatz bin ich längst zurückgekehrt, meine grüne Arbeit nehme ich nur noch für meinen geordneten Abschied wieder auf“, schrieb er auf Facebook.

Kovacs war seit 2007 bei den Wiener Grünen, seit 2015 war er Landessprecher der Partei. Mit seinem Rückzug wäre auch der Posten des Landessprechers vakant.

Bewerbungsfrist bis 4. September

Der Modus zur Kandidatenfindung ist neu und unterscheidet sich maßgeblich von den bisherigen Gepflogenheiten. Vorgesehen ist, dass die Grünen den Spitzenplatz nicht mehr wie bisher im Rahmen einer Landesversammlung besetzen, sondern dies im Rahmen eines mehrwöchigen Prozesses geschieht. Die erste Phase läuft laut Grünen nun an: Auf einer eigens dafür kreierten Website grün-affine Stadtbewohner eintragen, die über die Nummer eins mitentscheiden möchten.

Denn die Partei ermöglicht nicht nur Mitgliedern, an dem Votum teilzunehmen. Auch Personen, die sich als Wähler registrieren, dürfen das tun - gegen eine Einmalgebühr von 15 Euro. Gleichzeitig können sich auch die Kandidaten bewerben. Sie müssen nicht nur persönliche Details bekanntgeben, sondern auch ihre Pläne für die Grünen bzw. für Wien darlegen. Bewerben kann sich im Prinzip jeder. Eine Parteimitgliedschaft oder ein Mandat sind nicht nötig. Die Nennfrist läuft bis 4. September, die Entscheidung soll noch heuer fallen.

Nach der Registrierung folgt die Nominierungs- und Präsentationsphase, in der für die Kandidaten Unterstützungserklärungen abgegeben werden können. Prinzipiell werden davon 100 benötigt, um in die nächste Runde zu kommen. Grüne, die bereits zwei Perioden ein Mandat im Gemeinderat innehatten, brauchen jedoch 200 Unterstützer. Mindestens 50 Prozent aller Erklärungen müssen allerdings in jedem Fall von Parteimitgliedern kommen. Über den Modus wurde lange gerungen - mehr dazu in Grüne könnten Zentrale in Neubau verlassen.

Mehrere öffentliche Hearings geplant

Vermutlich im Oktober werden dann jene Bewerber, die über einen entsprechenden Support verfügen, präsentiert. Es folgen mehrere öffentliche Hearings, in der die Spitzenplatz-Aspiranten Rede und Antwort stehen müssen. Dann wird abgestimmt - per Brief. Parteimitglieder und registrierte Wähler können sich dabei für jeweils einen Lieblingskandidaten entscheiden. Das Ergebnis soll noch heuer - angepeilt wird dem Vernehmen nach der November - feststehen.

Die Spitzenkandidatin bzw. der Spitzenkandidat nimmt bei den Grünen eine besondere Rolle ein - da es keinen Parteichef gibt. Zuletzt hatte wiederholt Maria Vassilakou die Liste angeführt. Die einstige Klubchefin der Rathaus-Grünen ist seit 2010 Vizebürgermeisterin und als Stadträtin für Verkehr und Planung zuständig. Ob sie sich erneut um den ersten Listenplatz bewirbt, ist noch offen. Sie hat sich dazu bisher noch nicht geäußert.

Spekulationen über mögliche Kandidaten

Neben Kraus wird auch über das Antreten von Klubchef David Ellensohn spekuliert. Wenn die wichtige Frage nach der Spitzenkandidatur geklärt ist, folgt der nächste Schritt: In weiterer Folge wollen sich die Grünen mit der Frage beschäftigten, wie der Rest der Liste gewählt wird. Möglicherweise, so hieß es zuletzt, werde der Modus ähnlich sein wie bei der Spitzenwahl.

Links:

• Grüne: Kandidatensuche ab August (wien.ORF.at)
• Grüne Wien