KH Nord: Ermittlungen gegen zehn Personen
Die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) hat in der Affäre um das Wiener Krankenhaus Nord bereits zwei Vorhabensberichte an die Oberstaatsanwaltschaft Wien (OStA) übermittelt, berichtet das „profil“. Nur ein Teil der Ermittlungen betrifft laut dem Nachrichtenmagazin die sogenannte Energetik-Affäre.
KAV/Peter Plundrak
Die Affäre um das KH Nord zieht weite Kreise
Einer der Berichte basiert auf Ermittlungsergebnissen des Bundesamts zur Korruptionsbekämpfung (BAK). Der OStA müssen die Vorhabensberichte vorgelegt werden, weil die Causa aufgrund des öffentlichen Interesses berichtspflichtig ist. Ob auch der Weisungsrat damit befasst wird, ist laut einem Sprecher der WKStA noch offen.
Untersuchungskommission im Gemeinderat
Die gemeinderätliche Untersuchungskommission versucht derzeit die politisch Verantwortlichen für die Kostensteigerung beim KH Nord zu ermitteln. Zuletzt tagte er am vergangenen Dienstag, geladen war jener Energetiker, der um 95.000 Euro einen „Energetischen Schutzwall“ um das Großspital gelegt hat. Er war krankheitsbedingt jedoch entschuldigt. Auch Sonja Wehsely (SPÖ), als Gesundheitsstaträtin zehn Jahre lang für das Großprojekt verwantwortlich, musste bereits aussagen - mehr dazu in KH Nord formal fertiggestellt und in KH Nord: Wehsely weist Verantwortung von sich.
Links:
- KH Nord als Beitrag zur „Digi-Hauptstadt“ (wien.ORF.at; 6.12.2018)
- KH Nord: Abrechnungen überteuert (wien.ORF.at; 26.11.2018)
- „Profil“-Artikel