Auch OLG entschied gegen Ex-Spitalsarzt Rainer

Der ehemalige Spitalsarzt Gernot Rainer ist mit seiner Klage gegen den Wiener Krankenanstaltenverbund (KAV) auch vor dem Oberlandesgericht (OLG) nicht erfolgreich gewesen. Das teilte der KAV am Mittwoch der APA mit.

Rainer hatte den Rechtsweg beschritten, weil er die Nicht-Verlängerung seines Dienstvertrags auf sein gewerkschaftliches Engagement zurückführte. Er ist der Gründer der Ärzte-Gewerkschaft Asklepios - mehr dazu in Arzt brachte Klage gegen die Stadt ein. Der Lungenarzt wandte sich an das Arbeits- und Sozialgericht, blieb dort aber erfolglos. Er blitzte 2017 mit der Klage auf Wiedereinstellung ab - mehr dazu in Rainer verliert Prozess gegen Stadt.

Arzt will in nächste Instanz gehen

Laut dem KAV hat nun auch das OLG festgehalten, dass die Gründung einer ärztlichen Interessensvertretung nicht ausschlaggebend für die Beendigung seines Arbeitsverhältnisses war - und das Dienstverhältnis nicht auf Umwandlung in einen unbefristeten Vertrag ausgelegt gewesen sei.

Rainer betonte auf Anfrage der APA, dass er das Urteil noch nicht kenne. Allerdings sei davon auszugehen, dass er die nächste Instanz beschreiten werde, sagte er.