KH Nord wird Fall für Rechnungshof

Das vieldiskutierte Bauprojekt Krankenhaus Nord in Wien wird nun vom Rechnungshof unter die Lupe genommen. Wie bereits medial angekündigt, will die Wiener FPÖ noch am Montag ein entsprechendes Prüfungsersuchen einbringen.

FPÖ-Vizebürgermeister Johann Gudenus begründete die begehrte Rechnungshofprüfung gegenüber der APA damit, dass „viele Vorwürfe und Verdachtsmomente“ rund um das KH Nord auf dem Tisch lägen. Es gehe sowohl um Kostenüberschreitungen und die angekündigte spätere Eröffnung als auch um das - von der FPÖ diagnostizierte - Baustellenmissmanagement und angebliche bauliche Fehlleistungen.

Baustelle Krankenhaus Nord
APA/Robert Jäger
Viel wurde über das Krankenhaus Nord bereits diskutiert - nun prüft der Rechnungshof

Das der APA vorliegende Ersuchen umfasst 13 Seiten. U.a. befürchten die Freiheitlichen in dem Dossier: „Das Spital der Superlative droht zu einem ähnlichen Desaster wie der Terminal ‚Skylink‘ am Wiener Flughafen zu werden. Die gleichen Fehler, dieselben Unternehmen am Werk. Die Baukosten explodieren, der Termin für die Inbetriebnahme wird ständig hinausgeschoben.“

Vollbetrieb erst 2020?

Dem Stand von November 2015 zufolge rechnet der Bauherr, der städtische Krankenanstaltenverbund (KAV), mit einer Fertigstellung Ende 2017 und mit Kosten in der Höhe von rund einer Milliarde Euro - mehr dazu in KH Nord verteuert sich weiter. Zuvor waren 954 Millionen Euro veranschlagt gewesen bzw. mit einer Inbetriebnahme im heurigen Jahr gerechnet worden. Im Rechnungshofprüfansuchen zitierten die Freiheitlichen „Insider“, die von einem Vollbetrieb 2020 und Gesamtkosten in der Höhe von bis zu 1,5 Milliarden Euro sprechen.

Der Rechnungshof soll nun die Gebaren der Stadt Wien unter die Lupe nehmen. Abgesehen davon haben die Freiheitlichen auch Fragen zur Rechtmäßigkeit der Ausschreibung, zur Standortwahl, zur Vorprüfung der eingereichten Projekte und zur Auftragsvergabe. Konkret wollen sie beispielsweise wissen, warum der Architekt Albert Wimmer, Ehemann der SPÖ-Gemeinderatsmandatarin Beate Wimmer-Puchinger, den Zuschlag bekam. Weitere Fragen betreffen u.a. das Baustellenmanagement, die Finanzierungskosten und die finanzielle Situation des KAV.

Bereits Prüfung durch Stadtrechnungshof

Die FPÖ hat seit dem starken Zugewinn bei der Wiener Gemeinderats- und Landtagswahl im Oktober 2015 genügend Mandate, um einen Antrag an den Rechnungshof stellen zu können. Das Bauprojekt Krankenhaus Nord wurde bereits auf Ansuchen der FPÖ vom Stadtrechnungshof geprüft. Dieser kam Anfang 2015 zum Schluss, dass die interne und externe Kontrolle ausreichend sei. Sorgen bereitete damals den Kontrolloren die Restfinanzierung des Vorhabens - mehr dazu in Stadtrechnungshof: Kritik an leeren Wohnungen.

Spatenstich im Jahr 2012

Spatenstich für das Krankenhaus Nord an der Brünner Straße war im Sommer 2012. Die Dachgleiche feierte man 2014. Nach Plänen des Architekten Wimmer wird auf einer rund 111.000 Quadratmeter umfassenden Fläche ein Riesenbau errichtet, der über 785 Zimmer verfügen soll - mehr dazu in Grundstein für Wiens neues Großspital.

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