Meinl-Reisinger geht nicht ins Parlament

NEOS-Wien-Chefin Beate Meinl-Reisinger nimmt ihr Nationalratsmandat nicht an. Sie wolle die Partei stattdessen als Spitzenkandidatin in die nächste Wien-Wahl führen - und vielleicht einmal Wiener Bürgermeisterin werden.

„Ich sehe die größere Verantwortung, in Wien zu bleiben und auch dem System Häupl-Ludwig-Vassilakou die Stirn zu bieten“, erklärte Meinl-Reisinger im ORF-Interview vor einer kurzfristig einberufenen Pressekonferenz am Donnerstag. Man werde im Nationalrat mit zehn exzellenten Abgeordneten im Nationalrat vertreten sein. Meinl-Reisinger kandidierte bei der Nationalratswahl für NEOS auf Platz drei der Bundesliste und auf Platz eins der Wiener Landesliste.

Beate Meinl-Reisinger bei der Pressekonferenz
ORF
Meinl-Reisinger gab am Donnerstag eine kurzfristig einberufene Pressekonferenz

Will NEOS in nächste Wien-Wahl führen

Sie wolle die Partei als Spitzenkandidatin in die nächste Wien-Wahl, die laut Plan 2020 ansteht, führen - und vielleicht einmal die Aufgabe der Wiener Bürgermeisterin wahrnehmen, wie sie bei der Pressekonferenz anmerkte. In Wien stehe demnächst ein Bürgermeisterwechsel bevor. „Wenn ich aber jetzt vernehme, dass Ludwig sich bereits in Stellung bringt, dann ist das sozusagen der alte Wein in neuen Schläuchen“, so Meinl-Reisinger.

Bei der nächsten Wien-Wahl seien die Chancen für NEOS enorm, „weil wir die einzige starke Kontrollkraft sind, die einzige Kraft, die Visionen hat und inhaltlich punkten kann und die Politik entlang der Frage ausrichtet, was nutzt den Menschen, und nicht, was dient dem Machterhalt.“ NEOS ist seit 2015 im Gemeinderat bzw. Landtag in Wien.

Grüne hätten in Wien ihre Werte verraten

Dass die Grünen nicht mehr im Nationalrat vertreten sein werden, tue ihr „persönlich und fachlich“ leid, wie Meinl-Reisinger beteuerte. In Wien hätten die Grünen jedoch ihre Werte verraten - und etwa keine Bürgerbeteiligung beim umstrittenen Heumarkt-Projekt ermöglicht.

Die FPÖ wolle sie nicht in einer Bundes- oder Stadtregierung sehen. Die Freiheitlichen würden Ängste schüren und mit der Angst spielen. „Dank“ setzte es an dieser Stelle auch für ÖVP-Chef Sebastian Kurz, der die Freiheitlichen stärker gemacht habe, wie sie kritisierte: „Kurz hat die FPÖ dorthin gebracht, wo sie Jörg Haider haben wollte.“

Stephanie Krisper neue Abgeordnete

Die beiden künftigen Wiener NEOS-Vertreterinnen im Parlament waren bei dem Termin ebenfalls mit dabei. Claudia Gamon zieht wieder in den Nationalrat ein, Stephanie Krisper hingegen ist neu. Sie ging auf Platz drei der Landesliste ins Rennen - hinter Gamon und Meinl-Reisinger, von deren Verzicht sie nun profitiert.

Im Nationalrat kann NEOS in den kommenden Jahren Verfassungsmehrheiten ermöglichen. Das sei eine „verantwortungsvolle Funktion“, wie Meinl-Reisinger am Donnerstag betonte. Sie wolle Parlamentsklubchef Matthias Strolz keine Tipps geben. Die Partei würde aber jedenfalls „aufpassen“, dass die Werte einer liberalen und weltoffenen Gesellschaft erhalten blieben, versprach sie.

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