Rust: Opposition ortet Fadesse bei SPÖ

In ihren Reaktionen auf die Klubklausur der Wiener SPÖ in Rust haben die Oppositionsparteien Bundeskanzler Werner Faymann und die Rot-Grüne Stadtregierung im Visier. Die Rede ist von „Ruster Weinseligkeit“ und „wurmigen Äpfeln“.

Für die FPÖ war Bundeskanzler Wener Faymann (SPÖ) Ziel der ersten Reaktion: „Entweder hat Bundeskanzler Faymann bei der SPÖ-Klubtagung mit seinen Aussagen den letzten Rest an Nerven weggeworfen oder er ist ein Opfer der Ruster Weinseligkeit geworden“, sagte FPÖ-Generalsekretär Harald Vilimsky.

Faymann habe sich zu einem Teil der kapitalistischen Konzern-Nomenklatura in dieser EU entwickelt, welche Armut, Ausbeutung und Entrechtung von Arbeitnehmern vorantreibe, hieß es in einer Aussendung der FPÖ am Donnerstag. Die gesamte Hilfspolitik der von Faymann hochgelobten EU komme bei keinem Bürger in Europa an, sondern sichere der Finanz- und Kreditwirtschaft fette Gewinne.

Die FPÖ wolle Europa nicht zerstören, sondern eine gute Zukunft geben, in der es wieder zu einem Anstieg der Kaufkraft, zu sozialer Stabilität und zu einer Zurückdrängung der Finanzwelt komme, so Vilimsky: „Wer dies als Hetze missversteht, macht sich zum Helfershelfer der internationalen Spekulanten und Finanzlobby.“

ÖVP: „Da steckt der Wurm drin“

„Nach der misslungenen Generalprobe im Gasometer nun die misslungene Premiere in Rust“, hieß es seitens der ÖVP in deren Reaktion. Bei der Wiener SPÖ herrsche Fadesse und Saturiertheit statt Esprit und Innovationskraft, so ÖVP-Landesgeschäftsführer Alfred Hoch. Bundeskanzler Faymann wolle mehr Steuern, Bürgermeister Häupl mehr und höhere Gebühren. Die Rechnung würden wie immer die Bürgerinnen und Bürger zahlen. Die populistischen Steuerideen würden aber auch dem Wirtschaftsstandort Wien schaden.

Die Einigkeit beim „Ausnehmen“ verwundert Hoch nicht wirklich, habe Faymann, ehemaliger Wiener Wohnbaustadtrat, doch in Wien gelernt. „Auch die Schalmeientöne gegenüber den Grünen sind nicht wirklich ernst gemeint“, so Hoch weiter. Warum sonst sehe man am Folder der Regierungsbilanz einen knallroten Apfel, der nur am unteren Rand einen kleinen grünen Fleck aufweist? Hochs Bilanz zu einem Jahr Rot-Grün: „Da steckt der Wurm drin.“

SPÖ-Klubklausur in Rust

Bildung, Gesundheit und Soziales als Arbeitsschwerpunkte: In Rust hat Bürgermeister Michael Häupl die nächsten Ziele der Stadtpolitik formuliert. Die Klubklausur steht unter dem Motto „Wien für Alle. Alle für Wien.“ - mehr dazu in Häupl will Nulldefizit bis 2016.