Experte: Heeres-Debatte „unsachlich“
Mit einer Flut von Plakat- und Radiokampagnen und Wahlkampfbudgets in Millionenhöhe versuchen SPÖ und ÖVP ihre Klientel zu Beginn des Superwahljahres an die Urnen zu locken. In Wien und Niederösterreich wird die Wehrpflichtdebatte auch auf Landesebene zur Zwischenmobilisierung der Wähler genutzt.
„Jetzt muss man schon beiden Regierungsparteien den Vorwurf machen, dass sie eben mit einer teilweise sehr unsachlichen Debatte dazu beigetragen haben, dass jetzt manche nicht hingehen. Eine Wahlbeteiligung unter 30 Prozent wäre ein Flop“, sagte Hofer gegenüber Radio Wien.
Hofer: „Entscheidend, wie Wiener reagieren“
Und somit geht es jetzt laut Hofer um die Mobilisierung der Wähler. „Es ist auf beiden Seiten so, dass es nicht so ist, dass die Parteilager geschlossen hingehen und so stimmen wie die Parteispitze es vorgibt.“
Wien könne jedenfalls „das Gesamtergebnis beeinflussen. Das Berufsheer ist eher in der Stadt präferiert, am Land - wo derzeit mehr hingehen wollen - ist die Wehrpflicht deutlich vorne. Es ist jetzt ganz entscheidend natürlich, wie die Wienerinnen und Wiener reagieren“, sagte Hofer.
Abstimmung ohne politischen Folgen
Für Politikexperten Peter Hajek zeigt die geringe erwartete Wahlbeteiligung etwa, dass das Thema für die Bevölkerung keine emotionale Stärke hat. Egal, wie die Befragung ausgehe, das Heer sei der Bevölkerung bis zu einem gewissen Grad „herzlich egal“. Das Thema sei deshalb auch spätestens mit 22. Februar gegessen und spiele für die darauffolgenden Wahlen wohl keine Rolle.
Auch Peter Filzmaier ist der Ansicht, dass das Ergebnis keine Auswirkungen auf das Wahlverhalten im Herbst haben wird. Dafür sei eine zu kleine Gruppe in ihrem Alltag wirklich mit dem Thema konfrontiert. Eine Wirkung habe das Ergebnis der Befragung wohl lediglich auf Motivation oder Demotivation von Parteifunktionären - mehr dazu in Debatte ohne politische Gewinner (news.ORF.at; 18.1.2013).
Links:
- tvthek.ORF.at (Themenschwerpunkt)
- Volksbefragung 2013