Votivkirche: Hoffen auf Kompromiss

Der Wiener Caritas-Direktor Michael Landau hofft auf weitere Schritte der Flüchtlinge in der Votivkirche und einen Kompromiss. Er appellierte, das aufrechte Quartier-Angebot anzunehmen. Über das Ende des Hungerstreiks zeigte er sich jedenfalls erfreut.

„Ich bin froh, dass die Flüchtlinge den Hungerstreik beendet haben, aber nächste Schritte sind nötig. Ich würde mir wünschen, dass sie das Quartier-Angebot annehmen. Ich habe den Eindruck, dass es innerhalb der Gruppe Diskussionen gibt. Ich hoffe, dass es zu einer guten Entscheidung kommt“, so Landau.

Kompromisse von beiden Seiten nötig

Dass Flüchtlinge erstmals ihre eigenen politischen Forderungen erheben, sei „grundsätzlich positiv“, so der Caritas-Wien-Direktor. Sie müssten aber lernen, dass in einem Rechtsstaat nicht alles möglich ist und Kompromisse nötig sind.

Landau wies weiters darauf hin, dass die österreichische Rechtsordnung ein allgemeines Bleiberecht nicht vorsieht: „Es gibt in Österreich niemanden, der ihnen diese Zusage machen kann, dass alle in der EU Aufnahme finden.“

Appell: Individuelle Prüfung annehmen

In den Protesten werde zum Teil auch vergessen, dass sich der Rechtsstatus einzelner Flüchtlinge bereits verschlechtert habe, führt Landau an. Er appellierte an die Betroffenen auch, das Angebot des Innenministeriums zur individuellen Überprüfung des Verfahrens anzunehmen - mehr dazu in oe1.ORF.at.

60 Asylwerber noch in Kirche

Am Montag beschlossen die Asylsuchenden in der Votivkirche, den Hungerstreik auszusetzen, ausschlaggebend dafür war unter anderem das Schreiben von Bundespräsident Fischer an die Flüchtlinge - mehr dazu in Flüchtlinge setzen Hungerstreik aus.

Insgesamt werden nun noch 60 Personen in der Votivkirche gezählt. Drei haben laut Caritas vergangene Woche das Angebot einer Wiederaufnahme in die Grundversorgung angenommen und sind in angebotene Flüchtlingsquartiere übersiedelt. Zuletzt habe bei 13 der Flüchtlinge ein Asylantrag beim Bundesasylamt vorgelegen.

Von den 28, deren Verfahren sich zu Beginn in zweiter Instanz befunden habe, seien vier im Verlauf der Kirchenbesetzung aufgrund von Fristversäumnissen negativ entschieden worden - zusätzlich zu 22 weiteren, bei denen schon zuvor der Negativbescheid vorlag.

Bilderstrecke: Was Ende November 2012 mit einem Protestmarsch von Flüchtlingen aus der Aufnahmestelle Traiskirchen nach Wien begonnen hat, ist inzwischen zu einem monatelangen Tauziehen geworden, zuletzt gab es eine Solidaritätsdemo mit rund 2.000 Teilnehmern.

Link:

• Flüchtlinge in Votivkirche: Eine Chronologie (wien.ORF.at)
• 2.000 demonstrierten für Flüchtlinge (wien.ORF.at; 16.2.2013)