ZARA: Besorgnis über Rassismus im Internet

Die Zahl der rassistischen Diskriminierungen ist der Bilanz des Vereins ZARA (Zivilcourage und Anti-Rassismus-Arbeit) zufolge im Vorjahr vor allem im Internet gestiegen. Insbesondere in Foren, Postings und Sozialen Netzwerken wird beschimpft.

Bei dem am Donnerstag von der Beratungsstelle für Opfer und Zeugen präsentierten Report ragt neben den Internetbeschimpfungen auch die Zahl der Diskriminierungen von Dienstleistern und öffentlich Bediensteten hervor.

Gezielte Gründung von Facebook-Gruppen

Die Kategorie Internet verzeichnete im Vergleich zum Jahr davor einen Anstieg von drei Prozentpunkten. Islamophob, neonazistisch und antisemitisch - in Foren, Postings und auf Portalen wird ungezügelt gegen Minderheiten gehetzt und geschimpft. Besonders problematisch ist, dass sich Gerüchte und Postings via Internet zu Selbstläufern entwickeln können. Falschmeldungen tauchen so immer wieder auf und sorgen für rassistische Meldungen. Als Beispiel nannte die ZARA-Geschäftsführerin Claudia Schäfer etwa das angebliche Nikolo-Verbot in Kindergärten wegen muslimischer Kinder.

Gezielt würden etwa auch Facebook-Gruppen gegründet, um gegen Migranten zu schimpfen, erklärte Wolfgang Zimmer von der Beratungsstelle. Die Strafverfolgung von „Cyber Hate“ sei schwierig, wenn etwa Provider im Ausland säßen und andere Gesetze gälten. Generell fordert ZARA unter anderem eine konsequente Beobachtung rassistischer Inhalte im Netz und gegebenenfalls Konsequenzen für die Verfasser und die Seitenbetreiber, die etwa strafbare Inhalte und deren Verbreitung nicht verhindern. Es sei an der Zeit, dass Gesetzgeber und Justiz auf die Entwicklung reagieren, forderte Schäfer.

Exekutivbeamte negativ aufgefallen

Die Gesamtzahl der 2012 von ZARA dokumentierten rassistischen Vorfälle belief sich auf 772. 16 Prozent entfielen dabei auf den öffentlichen Raum, 22 Prozent auf das Internet und ebenso viele auf den Bereich Güter und Dienstleistungen. Negativ aufgefallen sind auch Exekutivbeamte, acht Prozent entfielen auf die Polizei und sieben Prozent auf Politik und Medien. Rassismus als Reaktion auf die Anti-Rassismus-Arbeit wird ebenfalls verzeichnet (vier Prozent).

„Türken kotzen mich an“, sagte etwa eine Lehrerin vor der Klasse und „Hau ab, du schwarzer Affe“ ein Taxifahrer. Die Beispiele von Alltagsrassismus seien mannigfaltig und „erschreckend“, stellte ZARA-Geschäftsführerin Schäfer fest. Von den Vorfällen im Bildungsbereich zeigte sie sich „geschockt“, zumal gerade Lehrende eine Vorbildfunktion hätten. Oft würden sich Schüler vor Konsequenzen im weiteren Unterricht fürchten und folglich keine Meldung über Vorfälle erstatten.

Kritik an mildem Gerichtsurteil

Verzeichnet werden weiters zahlreiche „Einlassverweigerungen“ in Lokalen und Diskriminierungen bei Bewerbungen, etwa von Frauen aus allen Bildungsschichten, die Kopftuch tragen. Kritisiert werden von ZARA auch mitunter zu milde Gerichtsurteile. Dina Malandi, juristische Mitarbeiterin in der ZARA-Beratungsstelle, verwies etwa auf den Fall jener Afrikanerin, die von einem Wiener auf die U-Bahn-Gleise gestoßen worden war - mehr dazu in Stoß vor U-Bahn: Ein Jahr bedingt. Malandi befürchtet generell, dass von der Justiz Milderungsgründe oft berücksichtigt werden, der Erschwerungsgrund „rassistische Motivation“ hingegen selten thematisiert wird.

Einige Fälle gibt es laut Zimmer auch aus dem Bereich Politik und Medien zu vermelden. Als Beispiel nannte er etwa den FPÖ-Plakatslogan „Heimatliebe statt Marokkanerdiebe“ im Innsbrucker Wahlkampf und den mutmaßlich antisemitischen Cartoon auf der Facebook-Seite von FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache. Zimmer kritisierte, dass ZARA zwar Vorfälle anzeige, von den Behörden aber kaum Rückmeldung über ein etwaiges Verfahren bekomme. Grundsätzlich könne die Beratungsstelle auch nur über jene Fälle berichten, die ihr von Opfern selbst oder von Beobachtern gemeldet würden.

Links:

• ZARA: Mehr Rassismus in Geschäften (wien.ORF.at; 21.3.2012)
• ZARA