Ringstraße nach Demo wieder frei

In der Wiener Innenstadt haben Freitagabend rund 400 Menschen für den Rücktritt von Wiens Polizeipräsidenten Gerhard Pürstl demonstriert. Die Ringstraße war ab der Operngasse für etwa eine Stunde gesperrt.

Die Polizei erwartete etwa 1.000 Demonstranten. Trotz tausender Likes und zahlreicher Anmeldungen auf Facebook hatten sich nur rund 400 Demonstranten versammelt. Hunderte Polizisten standen ihnen gegenüber.

Der Protestzug setzte sich um 17.00 Uhr in Bewegung. Die Route führte von der Universitätsstraße über Maria-Theresien-Straße, Hohenstaufengasse, Schottenring, Universitätsring, Dr.-Karl-Renner-Ring, Schmerlingplatz, Reichsratsstraße, Rathausplatz, Lichtenfelsgasse zum Friedrich-Schmidt-Platz. Kurz vor 18.00 Uhr hatte der Demonstrationszug seinen Endpunkt erreicht. Die Ringstraße wurde wieder für den Verkehr frei gegeben.

Demonstration gegen Polizeipräsident Gerhard Pürstl

APA/Georg Hochmuth

„Unfassbare Gewalttaten seiner Polizei“

Die Facebook-Gruppe „Wir fordern den Rücktritt von Polizeipräsident Pürstl“ veranstaltete die Demonstration. „Wer Grundrechte und Demokratie mit Füßen tritt, muss zurücktreten“, sagte deren Gründer David Albrich.

In der Facebook-Gruppe wurde die Rücktrittsforderung unter anderem damit begründet, dass Pürstl „für die Einschränkung der Pressefreiheit am 24.1. verantwortlich“ sei. Der Beamte stehe „für die Aushebelung wichtigster Grundrechte“ und habe „völlig schamlos“ erklärt, „er werde sich die Daten Verletzter von der Wiener Rettung holen, um diese strafrechtlich zu verfolgen“. Zudem sei Pürstl „für die unfassbaren Gewalttaten seiner Polizei bei den Protesten“ verantwortlich.

Proteste nach Akademikerball

Die Proteste gegen Polizeipräsident Pürstl hatten sich rund um den Akademikerball entzündet. Pürstl hatte zunächst den Einsatz in der ORF-„im Zentrum“-Diskussion verteidigt: Kritik an zu hartem Vorgehen und den Vorwurf, die Polizei sei nicht ausreichend vorbereitet gewesen, wies er zurück - mehr dazu in Pürstl: „Bleiben Sie am Teppich“ (wien.ORF.at; 27.1.2014).

Von der Wiener ÖVP bekam Pürstl Rückendeckung, von SPÖ und Grünen hagelte es Kritik - mehr dazu in Pürstl: „Ungenaue Formulierung“ (wien.ORF.at; 27.1.2014). Schlussendlich räumte Pürstl ein, es habe sich um einen „nicht optimalen“ Einsatz gehandelt - mehr dazu in Pürstl gesteht Fehler ein (wien.ORF.at; 30.1.2014).

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