EU-Wahl: Frist für EU-Bürger läuft aus

Ende Mai findet die EU-Wahl statt. Die Vorbereitungen in den Parteizentralen laufen auf Hochtouren. Auch für ausländische EU-Bürger gilt es Fristen zu beachten. Deutsche, Polen oder Spanier, die in Wien leben, müssen sich bis nächste Woche in ein Wählerverzeichnis eintragen lassen.

Ausländische EU-Bürger mit Hauptwohnsitz in Wien haben zwei Möglichkeiten, an der Wahl teilzunehmen: Sie können die Kandidaten ihres Herkunftslandes wählen oder sie können in Österreich wählen. Dafür müssen sie sich aber in das heimische Wählerverzeichnis eintragen lassen. Das ist nur noch bis kommenden Dienstag, dem 11. März, möglich. Das ist der Stichtag für die Wahl zum EU-Parlament, gewählt wird dann am 25. Mai. Um zu vermeiden, dass jemand doppelt wählt, werden die Wählerlisten europaweit verglichen.

In Wien werden die Hausanschläge mit der Zahl der Wahlberechtigten pro Wohnung Ende März verschickt. Wer gewählt werden kann, steht am 11. April fest. Bis dahin können Kleinparteien Unterstützungserklärungen sammeln. Das BZÖ und die Anti EU-Liste EU-STOP haben bereits angekündigt, dies zu tun. Bereits fix am Stimmzettel stehen sieben Parteien: Neben ÖVP, SPÖ, FPÖ, Grünen und Neos sind das die Wahlplattform „Europa anders“ und die Rekos, die Reformkonservativen - die jeweils auf die Unterschrift eines Europa-Abgeordneten zählen können, nämlich auf die von Martin Ehrenhauser bzw. Ewald Stadler.

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