WK-Wahl: Verwirrung um Ergebnisse
Laut der offiziellen Verlautbarung der Wirtschaftskammer Wien erreichte der Wirtschaftsbund 50,61 Prozent der Stimmen. Dieses Ergebnis deckt sich weitgehend mit dem Ergebnis, das am Freitag veröffentlicht wurde - mehr dazu in WK-Wahl: Wirtschaftsbund hält Absolute.
Nach diesem offiziellen Ergebnis erreicht der Sozialdemokratische Wirtschaftsverband 21,84 Prozent der Stimmen, die Grüne Wirtschaft 13,85 Prozent, die UNOS 6,12 Prozent. „FPÖ-Pro Mittelstand“ kam demnach auf 5,32 Prozent und die Fachliste der gewerblichen Wirtschaft-RfW auf 1,26 Prozent.
Laut Kammer wurde das Ergebnis nun anhand der von den Fraktionen vorgelegten und schriftlich bestätigten Zurechnungen jener Listen, die ihre Stimmen übertragen, erstellt. „Abweichende Erklärungen und Berechnungen“ seien durch das Ergebnis nicht gedeckt, wurde versichert. Jedenfalls wurden laut Wirtschaftskammer dem Wirtschaftsbund 1.080 Stimmen anderer Listen zugerechnet, dem SWV 553 und der Grünen Wirtschaft 394.
ORF
Das offizielle Ergebnis der WK-Wahl in Wien vom Dienstag
SWV: Wirtschaftsbund bei 45 Prozent
Schon am Montagabend veröffentlichte der SWV in einer Aussendung das „letztgültige Ergebnis“ für die Wirtschaftskammerwahl in Wien. Inklusive aller Zurechnungen in den Fachgruppen habe der Wirtschaftsbund 45 Prozent der Stimmen (18.147) erreicht. Der SWV selbst kam demnach auf 25,6 Prozent (10.331), der RfW auf 4,06 Prozent (1.637), die Grüne Wirtschaft auf 13,88 Prozent (5.597), die FPÖ pro Mittelstand auf 5,3 Prozent (2.136), die UNOS (NEOS) auf 6,12 Prozent (2.470) und Sonstige auf 0,02 Prozent (12) der Stimmen.
Grüne: Wirtschaftsbund bei 36,7 Prozent
Die Grünen kamen bereits am Sonntag zum Ergebnis, dass der Wirtschaftsbund überhaupt nur 36,7 Prozent der Stimmen erreicht hätte. Sie sprachen von „üblen Tricks“, um die absolute Mehrheit zu erreichen. Am Dienstag erneuerte der Bundessprecher der Grünen Wirtschaft, Volker Plass, die Vorwürfe. „Das ist der größte Wahlschwindel, der mir bei Wirtschaftskammer-Wahlen je untergekommen ist“, beklagte Plass. Auffällig sei demnach etwa, dass überparteiliche Einheitslisten, an denen auch andere Fraktionen beteiligt waren, dem Wirtschaftsbund zugerechnet wurden. Auch Stimmen des RfW seien hinzugezählt worden.
Für Plass ist die Vorgehensweise bewusst gewählt worden, um dem Wirtschaftsbund die absolute Stimmenmehrheit zu sichern. Wobei er betonte: „Wir erheben diese Vorwürfe gegen Unbekannt.“ „Klarstellungen“ wünscht er sich aber trotzdem von konkreten Personen, etwa von den Kammerpräsidenten Christoph Leitl (Bund) und Walter Ruck (Wien). Aus der Wirtschaftskammer wurden die Vorwürfe am Sonntag per Aussendung zurückgewiesen - mehr dazu in Grüne: Ergebnis bei WK-Wahl mit „Tricks“. Die NEOS forderten angesichts der Verwirrung ein neues Wahlrecht für die Wirtschaftskammer.
Wirtschaftsbund weist Vorwürfe zurück
Am Dienstag wurden die Vorwürfe auch vom Wirtschaftsbund zurückgewiesen. Es seien in 100 Fachgruppen der Kammer Listen mit verschiedenen Namen unter „Liste 1 Österreichischer Wirtschaftsbund“ angetreten. In den Fachgruppen hätten sich „im Sinne der guten Zusammenarbeit“ auch andere Kandidaten diesen Listen angeschlossen. All diese Listen seien aber vom Wirtschaftsbund eingereicht worden und daher nur dem Wirtschaftsbund zuzurechnen, heißt es in der Aussendung.
Auch vom RfW seien Stimmen dem Wirtschaftsbund zugerechnet worden, nämlich die, die ohne Vertretungsmandat blieben. Damit diese Stimmen nicht verloren gehen, habe der RfW von „der im Wirtschaftskammergesetz verankerten Möglichkeit Gebraucht gemacht, diese Stimmen dem Wirtschaftsbund Wien zurechnen zu lassen“, heißt es in der Aussendung. Alle Vorwürfe seien somit entkräftet, so der Wirtschaftsbund. Obmann der Wiener Wirtschaftskammer bleibt in jedem Fall Walter Ruck.
Link:
- Offizielles Ergebnis der Wahl mit Zurechnungen (Wirtschaftskammer)