Schwimmbahnen: Frustration nach Petition

Die Petition für mindestens drei Schwimmbahnen pro Wiener Bad ist beendet, die Antragstellerin unzufrieden. Zu zeitaufwendig sei das Unterschriften sammeln, zu wenig Mitsprache gebe es schlussendlich. Die Stadt hat aber gehandelt.

„Die direkte Demokratie hier ist eine Farce. Ich werde vermutlich nie wieder diese scheinheilige Möglichkeit ‚mitzubestimmen‘ nutzen. Man kommt sich am Ende etwas naiv vor, an das System geglaubt zu haben“, sagt Birgit Berger. Sie ist frustriert. Im Oktober 2013 hatte sie eine Petition gestartet.

Gefordert wurden mindestens drei Schwimmbahnen in allen Wiener Bädern für Schwimmer und Schwimmerinnen, die in keinem Verein sind. Die Bahnen sollen nach den Geschwindigkeiten „schnell - langsam - mittel“ unterteilt werden. Außerdem sollen Schwimmer auch online oder vor Ort sehen können, wann wo welche Bahnen frei sind. Zusätzlich wurde eine Preistarifprüfung des Stadthallenbads gefordert. Berger: „Es ist nicht nachvollziehbar, warum dieses Bad nicht in der Monatskarte inkludiert ist.“

„Bürgerkarte schützt vor Betrug“

Berger hat viel Zeit in ihre Petition investiert. Sie kritisiert vor allem das zeitintensive Sammeln der Unterschriften, das einem Vollzeit-Job gleichgekommen sei: „Lediglich 20 Unterschriften konnten online abgegeben werden, weil bisher kaum jemand über die erforderliche Bürgerkarte verfügt. Der Rest der notwendigen 500 Unterschriften musste mittels Hausieren eingeholt werden.“

Stefanie Grubich, Mediensprecherin von Stadträtin Sandra Frauenberger (SPÖ), vom Petitionsausschuss sagt dazu: „Das Petitionsrecht ist wie Wahlrecht. Es wird eine formelle Bestätigung benötigt, um Betrug ausschließen zu können. Sonst könnte jemand einfach 100 Personen erfinden, die für ihn unterschreiben. Bisher benutzen tatsächlich nur wenige Menschen Online-Unterschriften. Das wird sich in Zukunft jedoch rasch ändern. Da soll die Bürgerkarte vermehrt für Behördenwege etwa eingesetzt werden können.“

Petition: „Keine Handlungsweisung“

Vor allem beklagt Berger jedoch, dass sie nach dem Ende der Petition keine Mitsprache mehr hat, was weiter passiert. Grubich sagt dazu: „Petitionen sind prinzipiell dazu da, Informationen über Probleme einzuholen. Der Petitionsausschuss leitet diese dann an die zuständige Behörde weiter. Manche Petitionen können zur Gänze umgesetzt werden, manche nur teilweise, andere gar nicht."

Grubich weiter: „Nur weil 500 Unterschriften gesammelt wurden, bedeutet das keine Handlungsanweisung. Es bedeutet lediglich, dass es ein Anliegen gibt. Bürger und Politiker sollen durch Petitionen zusammengebracht werden. Wie die Umsetzung dann erfolgt, obliegt dem zuständigen Stadtrat.“

Punktekarte im Stadthallenbad

In diesem Fall hat die Stadt Wien durchaus gehandelt. Michaela Zlamal, Mediensprecherin von Oxonitsch, sagt gegenüber wien.ORF.at dazu: „Die Online-Plattform wurde bereits eingerichtet. Die Forderung mit den drei Bahnen kann nicht umgesetzt werden, weil manche Bäder überhaupt nur drei Bahnen haben. Außerdem machen sich die Schwimmer untereinander aus, wer wie schnell schwimmt." Und: Aufgrund der Petition gibt es im Stadthallenbad nun eine Punktekarte. Da kosten zehn Eintritte nun 60 Euro.

Links:

• Petitionsausschuss sorgte für Polit-Wirbel (wien.ORF.at; 20.3.2013)
• Stadthallenbad „verkauft“ Bahnen (wien.ORF.at; 28.10.2014)
• Bürgerkarte
• Petitionsplattform
• Online-Plattform für das Bahnenschwimmen