NEOS stellt Weichen für Gemeinderatsklub
Neben Spitzenkandidatin Beate Meinl-Reisinger als Klubobfrau wurden auch der künftige Landesgeschäftsführer und die Klubdirektorin beschlossen. Landesgeschäftsführer wird Thomas Weber, der auf Platz sechs der Landesliste kandidiert hatte und somit kein Mandat erhält. Klubdirektorin wird Claudia Jäger, die bisherige stellvertretende Klubdirektorin der NEOS im Nationalrat. „Der Einzug ist deutlich geschafft“, freute sich Meinl-Reisinger einmal mehr im Anschluss an das Treffen vor Journalisten.
„Wir sind der Stachel im Fleisch“
„Wir haben allen Kritikern zum Trotz gute Arbeit geleistet“, sagte Meinl-Reisinger, auch wenn eine Regierungsbeteiligung der NEOS nicht wahrscheinlich ist. „Wir sind der Stachel im Fleisch. Es geht nicht nur um Machterhalt und Posten, sondern auch um eine Lebendigkeit der Politik.“ Natürlich gehe es am besten in einer Regierung, die eigenen Anliegen durchzusetzen, sie selbst habe aber mit ihrer Tätigkeit im Nationalrat gezeigt: „Auch in der Opposition kann man Druck aufbauen.“
Debatte: Was folgt auf diese Wien-Wahl?
Die Themen, die sie im Wahlkampf auf den Tisch gelegt haben, werde man weiterhin einbringen und durchzusetzen versuchen. Dazu gehöre vor allem eine Politik, „die sich mehr an die Menschen heranwagt“, mehr Transparenz sowie das Thema Bildung. „Dafür werden wir weiter kämpfen, in jeglicher Konstellation“, so Meinl-Reisinger.
Ob sie es dennoch fokussieren werde, in einer Regierungsbeteiligung zu landen, ließ die designierte Klubchefin offen: „Das ist Sache von Bürgermeister Michael Häupl.“ Dieser habe immerhin angekündigt, mit allen Parteien Gespräche führen zu wollen.
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„Mit Schubladen tu ich mir schwer“
Ob NEOS künftig die Rolle der stark geschwächten ÖVP als bürgerliche Kraft übernehmen werden, wollte sie nicht bekräftigen. „Mit Schubladen tu ich mir schwer“, meinte sie. Neben Bildung als zentralem Schlüssel werde sie sich dafür einsetzen, „aufgeblähte Apparate“ zurückzudrehen. Dazu würde sie auch stehen, sollte NEOS doch in der Regierung beteiligt werden. „Ich habe immer gesagt, dass ich sinnlose Posten wie nicht amtsführende Stadträte nicht annehmen werde“, betonte sie.
Nach der Sitzung des Landesteams tagt ab etwa 12.30 Uhr der Bundesvorstand. Dort sollen im Beisein von Parteichef Matthias Strolz der Wahlkampf und der Ausgang der Wahl nachbesprochen werden.