Häupl zu Niessl: „Inhaltsleer“

Wenig Freude mit den Aussagen seines Parteifreundes Hans Niessl, dem burgenländischen Landeshauptmann, hat Wiens Bürgermeister Michael Häupl (SPÖ). Niessl hat einen Kurswechsel in der Asylpolitik gefordert.

Burgenlands Landeshauptmann Hans Niessl geht in der Flüchtlingspolitik abermals auf Konfrontationskurs mit der Parteispitze der Sozialdemokraten. Gegenüber der „Kronen Zeitung forderte Niessl von Parteichef Kanzler Werner Faymann einen „Kurswechsel“ - mehr dazu in SPÖ: Niessl auf Konfrontationskurs (burgenland.ORF.at).

Wiens Bürgermeister Michael Häupl hat damit keine Freude: „Und Zurufe, die eigentlich, sagen wir mal, relativ inhaltsleer sind, um es einmal so zu sagen, die helfen uns keinen Schritt weiter. Jede einzelne Schaffung von jedem einzelnen Unterbringungsort und Unterbringungsbett für Asylsuchende ist wertvoller, als sinnlose Zurufe.“

Häupl kommentiert Niessl-Aussagen

Häupl: Unterbringungsquote „viel wichtiger“

Es wäre wichtig, dass alle Bundesländer einmal ihre mit dem Bund vereinbarte Unterbringungsquote erfüllten, forderte Häupl hingegen einmal mehr. Denn wenn in Österreich das Quotensystem funktionieren würde, könne man auch in der EU glaubwürdiger im Kampf für einen europäischen Aufteilungsschlüssel auftreten. Laut Häupl erfüllt Wien die Quote derzeit zu 122 Prozent.

Im Hinblick auf der von Niessl geforderten Differenzierung zwischen Wirtschafts- und Kriegsflüchtlingen hat Häupl allein schon bei der Machbarkeit Zweifel: „Nachdem niemand auf seinem Stirnband ‚Wirtschaftsflüchtling‘ oder ‚Kriegsflüchtling‘ draufstehen hat, wird das schwierig sein.“ Eine Erstellung konkreter Staatenlisten hält der Wiener Bürgermeister ebenso für „nicht zielführend“.

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• Artikel in der „Kronen Zeitung“