ÖH-Wahl: Panne an TU Wien am ersten Wahltag

Mit einer Panne hat die Wahl zur Österreichischen HochschülerInnenschaft (ÖH) am Dienstag begonnen. An der TU Wien hängte die Wahlkommission eine Liste mit den antretenden Fraktionen aus - zwei fehlten jedoch.

Auf der Liste fehlten zunächst der Ring Freiheitlicher Studenten (RFS) und der Kommunistischer StudentInnenverband (KSV-LiLi). Die Vorsitzende der Wahlkommission, Jasmin Gründling-Riener, sprach von einem Fehler beim Vergrößern der Aushänge, durch den bei der Bundesvertretungsebene die Kleinfraktionen nicht zu sehen waren.

Sofort nach der „völlig berechtigten“ Meldung des Fehlers, etwa eine halbe Stunde nach Öffnen der Wahllokale, seien die korrekten Kandidaturen für alle Ebenen (Studien-, Universitäts- und Bundesvertretung) in den Wahlkabinen aufgehängt worden, so Gründling-Riener. Auf den Wahlzetteln seien stets alle Fraktionen zu finden gewesen, die Aushänge sollten lediglich ein zusätzlicher Service für die Wähler sein.

RFS ortet „riesen Sauerei“

Der RFS sprach in einer Aussendung dennoch von einer „riesen Sauerei“: Es sei den Wählern vorgegaukelt worden, dass der Ring Freiheitlicher Studenten nicht zur Wahl antrete. Außerdem habe es Berichte über Funktionäre mit „Uniformen“ der Fachschaftslisten (FLÖ) gegeben, die sich in den Verbotszonen rund um die Wahllokale aufgehalten hätten. Der Wahlkommission wurden allerdings keine wie auch immer „uniformierten“ FLÖ-Kandidaten in der Verbotszone gemeldet.

AG-Chats: Demonstration an Uni Wien

An der Uni Wien bringt der erste Wahltag unterdessen eine Demonstration: Die Jüdische österreichische HochschülerInnen (JöH) und die ÖH Uni Wien laden unter dem Motto „Gegen jede Diskriminierung“ zur Kundgebung vor das Juridicum. Hintergrund sind die Enthüllungen über geschlossene Chat-Gruppen, in denen Mitglieder der dortigen VP-nahen AktionsGemeinschaft (AG) antisemitische, sexistische und behindertenfeindliche Witze ausgetauscht haben - mehr dazu in Empörung über Antisemitismus in Studentenchat und in Staatsanwalt ermittelt wegen AG-Chats.

Es sei „untragbar“, dass anders als angekündigt noch immer nicht alle Beteiligten zur Verantwortung gezogen worden seien, so die Organisatoren. Die JöH fordert in einer Aussendung bei Wahlkommission und Staatsanwaltschaft den Ausschluss von Kandidaten der AG Jus von den ÖH-Wahlen.

Vorgezogene Wahl bei berufsbegleitenden Studien

Durchwachsen ist die Bilanz des erstmals auf vergangenen Freitag vorgezogenen Wahltags an Hochschulen mit berufsbegleitend angebotenen Studien ausgefallen, wie ein Rundruf der APA zeigt. Von einer relativ hohen bis hohen Wahlbeteiligung berichten die Wahlkommissionen etwa an der Fachhochschule (FH) Salzburg („im Vergleich zu den vergangenen Jahren einer der wahlstärksten Tage“), der FH Joanneum, der FH Krems und der PH Wien.

Ob dadurch wie erhofft auch mehr berufsbegleitende Studenten zu den Urnen gelockt wurden und die Gesamtwahlbeteiligung steigen wird, sei allerdings schwer einzuschätzen. An der FH des bfi Wien war der Andrang unterdessen nur „schleppend, wenn auch insgesamt wohl nicht so schlecht“, an der FH Wiener Neustadt blieb die Wahlbeteiligung an Tag eins vorerst traditionsgemäß gering.