Frauenbergers Rücktritt „zu respektieren“

Einigkeit in der Wiener SPÖ gibt es in den eher kurz gehaltenen Reaktionen auf den Rücktritt von Gesundheitsstadträtin Sandra Frauenberger. Es handle sich um eine persönliche Entscheidung, sagte Bürgermeister Michale Häupl.

„Ich kann nur jedem eindringlich raten, sich eines Kommentars aus Respekt vor dieser persönlichen Entscheidung zu enthalten“, sagte Häupl. Die These, dass Frauenberger mit ihrem freiwilligen Abtritt nur einer sowieso schon fixen Ablöse nach dem Amtsantritt von Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ) zuvorgekommen sei, wollte Häupl nicht teilen: „Sandra Frauenberger hat eine persönliche Entscheidung getroffen.“ - mehr dazu in Gesundheitsstadträtin Frauenberger tritt zurück.

Wer das Gesundheits- und Sozialressort übernehmen könnte, darüber wollte Häupl freilich auch nicht spekulieren. „Ich bin nicht mehr zuständig und werde meinen Nachfolger auch nichts dreinreden“, betonte er. Mangelnden Rückhalt für Frauenberger in der eigenen Reihen ortet Häupl nicht. Zwar habe er durchaus den Eindruck, „dass es vielleicht emotionell nicht von allen die gleiche Zuwendung gegeben hat, aber inhaltliche Rückendeckung hat sie allemal gehabt“.

Weiter „freundschaftliches Verhältnis“

Häupls designierter Nachfolger als Stadtchef, Michael Ludwig, kommentierte Frauenbergers Schritt ebenfalls nur knapp. Es handle sich um eine „sehr persönliche Entscheidung“ von Frauenberger, „die mir in einem vertrauensvollen Vieraugengespräch ihre Gründe dafür dargelegt hat“. Es sei ein Schritt, den sie persönlich für sich getroffen habe und der auch zu respektieren sei.

Auch SPÖ-Landesparteisekretärin Barbara Novak bekräftigte, dass Frauenbergers Entscheidung „zu 100 Prozent“ zu respektieren sei. Ein freundschaftliches Verhältnis bestehe nach wie vor, versicherte sie. Das zeige sich daran, dass die Stadträtin noch bis zum 24. Mai - also dem Tag der Angelobung Ludwigs - im Amt bleibe.

Grüne reden von „schalem Beigeschmack“

Für den grünen Koalitionspartner hat der anstehende Rücktritt Frauenbergers jedenfalls einen „schalen Beigeschmack“, wobei Gesundheitssprecherin Birgit Meinhard-Schiebel per Aussendung auch Kritik an der Berichterstattung übte. Denn mit „massiven, persönlichen Angriffen von einzelnen JournalistInnen in Boulevardmedien“ sei eine Grenze überschritten worden.

Nichtsdestotrotz stehe außer Frage, dass es rund um das Krankenhaus Nord zu großen Versäumnissen gekommen sei, die - nicht zuletzt in der von Rot-Grün beschlossenen Untersuchungskommission - aufgeklärt werden müssten.

Rücktritt für Opposition nicht unerwartet

Schon am Mittwoch hatten FPÖ, ÖVP und NEOS auf den angekündigten Rücktritt Frauenbergers reagiert. Dem FPÖ-Vizebürgermeister Dominik Nepp etwa reicht der Abtritt der Gesundheitsstadträtin allein nicht. Er wünsche sich den Abtritt des „gesamten roten Systems“ in Wien. Für die ÖVP plädierte der nicht amtsführende Stadtrat Markus Wölbitsch dafür, das Gesundheitsressort nun „nicht einem SPÖ-Parteigänger, sondern in Expertenhände zu geben“.

Für NEOS kommt der Schritt nicht unerwartet, er sei nach den Entwicklungen zum KH Nord unausweislich, sagte Wiens NEOS-Chefin Beate Meinl-Reisinger - mehr dazu in FPÖ: Rücktritt Frauenbergers reicht nicht.