Grüne: Birgit Hebein kandidiert
Mit den Worten „Hiermit gebe ich meine Kandidatur bekannt“ hat Hebein bei einer Pressekonferenz in ihrem Heimatbezirk Rudolfsheim-Fünfhaus ihr Antreten bekräftigt. Bei der Begründung sprach sie etwa von ihren Anfängen bei den Grünen, als sie Menschen kennenlernte, „die mit Begeisterung für eine Idee kämpften und wo man das Gefühl hatte, das Reden stimmt mit dem Tun überein“. Begeisterung, „für eine grüne Idee, für soziale Ideen, ökologische Ideen zu kämpfen“, würde sie gerne wieder auslösen.
APA/Harald Schneider
Birgit Hebein will Spitzenkandidatin der Grünen bei der nächsten Wiener Landtagswahl werden
Hitzewelle als „soziales Problem“
Sie stehe auf der Seite von „Menschen, die die Politik brauchen“, so Hebein in der Pressekonferenz am Dienstag. Sie arbeite immer mit Menschen, die unmittelbar von Gesetzen betroffen sind, „praxisnah, lebensnah“.
Als weiteres Motiv für ihre Kandidatur nannte Hebein die Hitzewelle dieses Sommers, die für sie auch eine soziale Krise ist: „Wen trifft das in erster Linie? Kranke Menschen, alte Menschen, die sich keine Klimaanlagen leisten können. Die Klimakrise kann nur mit der sozialen Frage beantwortet werden.“ Das 365-Euro-Jahresticket für die Wiener Linien bezeichnete Hebein in diesem Zusammenhang als „gelebte Sozialpolitik“.
Die Armutsbekämpfung will Hebein bei den Grünen „verstärkt in den Mittelpunkt stellen“: „Ohne soziale Sicherheit gibt es keinen sozialen Frieden. Leistbares Wohnen als Grundrecht, Arbeit, von der man leben kann - wenn das nicht machbar ist, dann haben die Menschen auch keine Möglichkeit, an der Gesellschaft teilzuhaben.“
Hebein kandidiert für Vassilakou-Nachfolge
Die grüne Sozialsprecherin Birgit Hebein hat ihre Bewerbung für die Spitzenkandidatur der Grünen für die Wien-Wahl im Jahr 2020 abgegeben.
Kandidatur „für die Grünen“
Hebein kündigte am Dienstag an, mit einem Team anzutreten. Wer Teil desselben sein wird, werde sie in den nächsten Tagen bekanntgeben. Aussagen ihrer Konkurrenten wollte sie nicht kommentieren. „Ich schätze David Ellensohn genauso wie Peter Kraus“, sagte sie. „Wir brauchen beide in unserer grünen Partei.“ Sie kandidiere nicht gegen sie, sondern „für die Grünen“, so Hebein.
Die Koalition mit der SPÖ will Hebein fortführen. „Ich kann mit Herrn Bürgermeister Ludwig“, sagte sie. „Wir haben noch Koalitionsvereinbarungen, die wir umsetzen müssen.“ Gleichzeitig sei sie überzeugt davon, dass es notwendig sei, sich als Grüne klarer zu positionieren. Im April hatte Hebein Kritik an Ludwig geübt, wegen der Einführung des Alkoholverbots auf dem Praterstern. Sie warf der SPÖ vor, „vom bewährten Weg des Miteinanders“ abzugehen - mehr dazu in Grüne kritisieren Alkoholverbot auf Praterstern.
Die 51-Jährige ist seit 2010 Gemeinderätin, davor war sie Bezirksrätin in Rudolfsheim-Fünfhaus. Als Sozialsprecherin war sie etwa im Vorjahr erheblich an den Verhandlungen über ein neues Mindestsicherungsmodell für Wien beteiligt - mehr dazu in Mindestsicherung: Härtere Sanktionen.
Kraus und Ellensohn als Kandidaten
Vor Birgit Hebein hatten Klubobmann David Ellensohn und Gemeinderat Peter Kraus ihre Kandidaturen bekannt gegeben. Es soll noch weitere Bewerber geben - nähere Details dazu werden aber wohl erst nach Ablauf der Frist genannt, bis heute Mitternacht können sich Bewerber melden - mehr dazu in 410 Wähler und zwei grüne Kandidaten.
Tatsächlich zur Wahl stehen dann jene Kandidaten, die ausreichend Unterstützungserklärungen von registrierten Wählern bzw. Parteimitgliedern erhalten. Anschließend wird es Hearings geben. Die Abstimmung erfolgt brieflich im November.
Seit 20. August können sich Bewerber via Mail bei den Grünen melden. Mehr braucht es vorerst nicht, um in die erste Runde zu gelangen. Geprüft wird allerdings, ob nicht etwa Mitglieder anderer Parteien eine Juxkandidatur abgegeben haben. Anschließend wird die Liste veröffentlicht.
Chorherr live im Studio
Christoph Chorherr, Vassilakous Vorgänger an der Spitze der Wiener Grünen, äußert sich im „Wien heute“-Studio zur Nachfolgediskussion.
Vassilakou tritt nicht mehr an
Die in dem Zusammenhang wohl spannendste Frage ist inzwischen geklärt: Vizebürgermeisterin Maria Vassilakou, die die Liste zuletzt wiederholt angeführt hat, geht nicht mehr ins Rennen. Das hat sie am Sonntag verkündet. Sie will auch ihr Amt an den neuen Spitzenkandidaten bzw. die neue Spitzenkandidatin übergeben - nämlich bis spätestens zur Rechnungsabschlussdebatte im Juni 2019 - mehr dazu in Vassilakou tritt nicht mehr an.
red, wien.ORF.at/APA