Wiener Musiker wirft Polizei Rassismus vor
Der Rapper T-Ser hat die teilweise per Handy gefilmte Amtshandlung unter dem Hashtag #nichtmituns öffentlich gemacht. Zuerst hatten die Medien „Heute“ und „oe24“ online über den Vorfall berichtet. Laut „Heute“ hatte der Rapper wegen des schönen Wetters ein „Arbeitsmeeting“ mit Labelkollegen in den Park verlegt.
„Die Polizei führt in diesem Bereich grundsätzlich Schwerpunktkontrollen durch, weil es dort wiederholt zu strafbaren Handlungen gekommen ist und Anrainerbeschwerden vorliegen“, sagte Polizeisprecherin Irina Steirer. „Die Rahmenbedingungen für Kontrollen laut Sicherheitspolizeigesetz lagen vor.“
ORF
Der Vorfall ereignete sich im Josef-Strauß-Park am Neubau
Mann habe aggressives Verhalten gezeigt
Die Sprecherin schilderte den Ablauf der Amtshandlung, die der Identitätsfeststellung hätte dienen sollen, so: „Ein Teil der Gruppe war kooperativ und hat die Ausweise vorgezeigt. Zwei aus der Gruppe waren nicht kooperativ. Einer der Männer hat ständig mit den Händen vor einem der Beamten herumgefuchtelt. Er wurde aufgefordert, das zu unterlassen.“ Weil er der Aufforderung nicht nachkam, wurde eine Anzeige wegen aggressiven Verhaltens ausgesprochen.
Dazu kam später noch eine wegen Anstandsverletzung - der Betreffende soll den da bereits im Gehen befindlichen Polizisten eine ordinäre Beschimpfung nachgerufen haben. Der zweite Betroffene wurde wegen Lärmerregung und Missachtung einer Wegweisung angezeigt. Offenbar beide Männer taten durchgehend ihren Unmut über die ihrer Meinung nach ungerechtfertigte Aufforderung zum Identitätsnachweis kund. Sie warfen den beiden Streifenpolizisten vor, sie nur zu kontrollieren, „weil wir schwarz sind“, und sollen die Beamten u.a. als „Nazis“ bezeichnet haben, sagte Steirer.
Interne Prüfung der Polizei
Am Ende verließ die ganze Gruppe den Park, kam dann aber wieder zurück. Beim erneuten Aufeinandertreffen fiel dann die ordinäre Beleidigung. Die Polizisten forderten Unterstützung an. Insgesamt fünf Streifenwagen mit je zwei Beamten waren schlussendlich im Einsatz. Die Männer „wurden aufgefordert, ihr Verhalten einzustellen“, so die Polizeisprecherin, anschließend weggewiesen und „hinausbegleitet“.
Den Vorwurf der Polizeiwillkür „kann ich nicht bestätigen“, sagte Steirer. Die vorangegangenen Vorfälle in dem Park, wo es Beschwerden über weggeworfene Spritzen und Drogendeals sowie Raubüberfälle gegeben habe, gäben der Polizei „die Ermächtigung, dort einzuschreiten“. Da die meisten Straftaten in dem Bereich Jugendlichen zugerechnet würden, werde eben entsprechend kontrolliert. „Sonst halten sich in diesem Park vorwiegend Mütter mit kleinen Kindern am Spielplatz auf“, sagte die Sprecherin.
Nun werde „intern geprüft, ob ein Fehlverhalten der Beamten vorliegt“, so Steirer. Die Polizei habe auf die in sozialen Medien veröffentlichten Videos hin entsprechende Schritte eingeleitet. Die Aufnahmen wurden schon mehrere zehntausend Mal aufgerufen.