Bezirksräte werben für die EU-Wahl
Nicht mal die Hälfte aller Wienerinnen und Wiener hat bei der letzten EU-Wahl 2014 ihre Stimme abgegeben (43,7 Prozent). Um das Interesse an der EU zu steigern, gibt es in Wien etwa 50 Bezirksräte mit EU-Agenden. Bestimmt werden die von den Bezirksparlamenten und es gibt sie in allen Bezirken - außer in Meidling. Die seien nicht strikt nach Parteigrenzen bestimmt, sagt Thomas Weber vom Verbindungsbüro des Europäischen Parlaments in Wien.
Wie Bezirke von der EU profitieren
Für das Verbindungsbüro haben die Europa-Bezirksräte die Aufgabe, „dass Menschen, die vor Ort im Bezirk angesehen sind, über die Europäische Union informieren sollen“, so Weber. Die Bezirksräte sind Teil der österreichweiten Initiative „Europa fängt in der Gemeinde an“ des Außenministeriums, der Europäischen Kommission, des Europäischen Parlaments und des Gemeinebunds.
Jetzt vor der EU-Wahl wird die Arbeit intensiver. Etwa im „Europacafe im Bezirk“ auf der Wieden, sagt Weber: „Wo engagierte Menschen in Wieden mit Expertinnen und Politikerinnen europäische Entwicklungen diskutiert haben und den Menschen auch nahegebracht haben, wie der Bezirk von der Europäischen Union profitiert.“
Unterstützung des Europäischen Parlaments
Der Einfluss der EU und vor allem der EU-Gelder sei allgegenwärtig. Etwa bei einem der bekanntesten EU-geförderten Projekt: Der Sanierung der Stadtbahnbögen. Aber auch Forschungsprojekte an den Universitäten werden zum Beispiel regelmäßig von der EU gefördert. Auch der Wiener Hauptbahnhof war ein Projekt, das die EU unterstützte.
Die Europa-Bezirksräte werden vom Verbindungsbüro des Europäischen Parlaments unterstützt, erklärt Weber. „Es gibt regelmäßige Newsletter, Treffen für die Bezirksrätinnen und -räte, zum Beispiel auch Reisen nach Brüssel. Wir sind immer wieder im Kontakt mit ihnen.“