Häupl: „Wo Kurz draufsteht, ist ÖVP drin“

Trotz der ereignisreichen vergangenen Tage: Wiens Bürgermeister Michael Häupl (SPÖ) ortet keine große Umwälzung bei der ÖVP. „Ich bin der tiefen Überzeugung: Wo Kurz draufsteht, ist ÖVP drinnen“, sagte Häupl.

Respekt vor Sebastian Kurz als künftigem ÖVP-Obmann und damit auch Spitzkandidat im nächsten Nationalratswahlkampf „muss man allemal haben“, so Häupl am Rande eines Medientermin am Montag. „Alles andere wäre eine Überheblichkeit, die sinnlos ist.“ Neidisch auf die großen Entscheidungskompetenzen, mit denen die ÖVP Kurz ausstattete, sei er nicht: „Ich beklage mich nicht. Ich fühle mich hinreichend ausgestattet mit Entscheidungsbefugnissen.“

Wiener SPÖ „kampfkräftig“

Die Wiener SPÖ sei für einen Wahlkampf jedenfalls gerüstet, sagte der Bürgermeister weiter: „Wenn Sie den 1. Mai gesehen haben, dann können Sie sehen wie kampfkräftig die Wiener SPÖ ungebrochenerweise ist.“

Den Zeitpunkt seines eigenen Rückzugs, der mit der Ankündigung von vorgezogenen Neuwahlen auf Bundesebene näher gerückt ist, ließ er offen. „Schau ma“, antwortete Häupl knapp auf die Frage, ob er nun noch heuer zurücktreten werde. Es werde wie geplant „zeitnah“ nach der nächsten Nationalratswahl einen Landesparteitag geben, wo dann ein neuer Obmann gewählt werde. Ein Wechsel in die Bundespolitik ist für ihn jedenfalls offenbar ausgeschlossen: „Darf ich Ihnen meinen Geburtsschein zeigen?“, antwortete er.

Erneut Rot-Schwarz? „Alles ist möglich“

Auf die Frage, ob Rot-Schwarz nach der Wahl wieder denkbar sei, sagte der Bürgermeister: „Alles ist möglich, man sollte gar nichts ausschließen.“ Es seien jedenfalls viele Stimmen zu vergeben, so denke er etwa nicht, dass das Team Stronach den Einzug ins Parlament erneut schaffen werde.

Juraczka freut sich „riesig“ über Kurz

In der Wiener ÖVP wurden die Entscheidungen des ÖVP-Vorstands am Montag begrüßt. „Ich freue mich riesig, dass Sebastian Kurz unser neuer Bundesparteiobmann ist“, sagte Klubobmann Manfred Juraczka. Die ÖVP wisse seit Jahrzehnten, dass dem Bundesparteiobmann enge Grenzen gesetzt seien und er oft nicht handlungsfähig sei. „Das wird sich jetzt ändern“, zeigte er sich zuversichtlich.

Auch dass die ÖVP künftig unter dem Namen „Sebastian Kurz - die neue Volkspartei“ antreten wird, verteidigte Juraczka. Kurz sei schließlich eine „starke Integrationsfigur“, meinte er. „Sebastian Kurz strahlt weit über das Stammklientel hinaus und das ist gut so.“

Tiller gegen Kurz als Vizekanzler

Auch Gemeinderätin und Seniorenbund-Obfrau Ingrid Korosec verteidigte den neuen Namen und die großen Entscheidungsbefugnisse für den designierten Obmann. „Ich finde es richtig und legitim, dass der Parteiobmann Personalhoheit hat“, sagte Korosec. „Ich bin selbstbewusst genug, als dass ich die Sorge hätte, der Seniorenbund hat in Zukunft nichts mehr zu reden“, versicherte sie.

Geht es nach dem Döblinger Bezirksvorsteher Adolf Tiller sollte Kurz nicht zusätzlich die Funktion des Vizekanzlers übernehmen, um nicht „doppelbelastet“ zu sein. Es gebe andere in der ÖVP, die das tun könnten. Schließlich habe Kurz mit der Vorbereitung der Nationalratswahl genug zu tun. Zum neuen Listennamen meinte er, er selbst trete auch seit drei Wahlgängen als Liste Adolf Tiller an. Dass nach der Wahl SPÖ-Chef Christian Kern und Kurz gemeinsam eine Koalition anführen, halte er „selbstverständlich für möglich“. Schließlich habe sich Rot-Schwarz jahrzehntelang bewährt.

Blümel will auch in Wien Neuwahlen

Neuwahlen nicht nur im Bund sondern auch in Wien wünscht sich der Wiener ÖVP-Chef Gernot Blümel. „In Wien geht de facto auch nichts weiter“, sagte er am Montag gegenüber „Wien heute“. „Wenn sich der Herr Bürgermeister Häupl ernst nimmt und sagt, wenn zu viel gestritten wird, wenn es nicht mehr geht, dann soll man halt wählen gehen, dann soll er das bitte auch in Wien tun.“ Die Wiener ÖVP sei jedenfalls bereit.

Link:

• Experte warnt vor Chaos im Nationalrat (wien.ORF.at)