NEOS suchen Visionen mit Bürgern

Gemeinsam mit Bürgern will NEOS im Vorfeld der Gemeinderatswahl 2020 Visionen und Lösungsvorschläge für die Stadt erarbeiten. Am 26. September übernimmt Christoph Wiederkehr im Gemeinderat den NEOS-Klubvorsitz.

Mit „Chance 2020“ betitelt NEOS die Initiative, die Ideen sollen dann im pinken Wahlprogramm Platz finden, sagte Bundesparteichefin Beate Meinl-Reisinger, die auch Wiener Landessprecherin ist, am Donnerstag in einer Pressekonferenz. Der Prozess ist in sieben inhaltliche Bereiche gegliedert, erklärte der designierte Klubchef Christoph Wiederkehr: Bildung, Gesundheit, Stadtentwicklung, Zusammenleben, Sicherheit, Transparenz und Wirtschaft.

Wechsel am 26. September

Der Startschuss für den auf ein Jahr angelegten Mitmachprozess fällt am kommenden Dienstag, 18. September, im MuseumsQuartier. In der Ovalhalle veranstaltet die Rathauspartei eine „Chancenkonferenz“, Beginn ist um 18.00 Uhr. Danach soll es immer wieder Diskussionsveranstaltungen, Exkursionen oder Expertengespräche geben.

Man verstehe sich als „Bürgerbewegung“, die „nicht im stillen Kämmerlein Politik macht“. Dem Stillstand der Stadtregierung, den Meinl-Reisinger und Wiederkehr konstatieren, wollen die Pinken entgegenwirken und sich damit auch als Alternative zum „Schaukampf“ zwischen der rot-grünen Stadtkoalition und der türkis-blauen Bundesregierung anbieten.

Klar ist inzwischen auch, wann Meinl-Reisinger als NEOS-Klubchefin das Rathaus verlässt. Sie wird am 26. September im Zuge des Sonder-Gemeinderat zur Causa Sozialwohnungen ihre Abschiedsrede halten und an Wiederkehr übergeben. Das frei werdende Mandat übernimmt Landeskoordinator Thomas Weber. Die Position der Landessprecherin wird Meinl-Reisinger erst im Lauf des kommenden Jahres abgeben.

Links:

• Meinl-Reisinger für unabhängigen Bürgermeister (wien.ORF.at; 8.9.2018)
• NEOS: Keine Koalition mit „rassistischer FPÖ“ (wien.ORF.at; 19.8.2018)