Häftlinge: Vereinbarung für mehr Rückführungen

Wiens Justizanstalten sind meist chronisch überfüllt, deshalb sollen ausländische Insassen ihre Haft künftig vermehrt in ihren Heimatländern absitzen. Dazu wurde jetzt eine Vereinbarung mit Serbien geschlossen.

Aus Serbien kommt die größte ausländische Häftlingsgruppe in Österreichs Justizanstalten. Österreichweit sind 718 Serben in Haft, in Wien sind es 112. „Es war so, dass Serbien bisher nicht bereit war, Haftstraftäter zu übernehmen, die nicht gewillt waren, aus eigenem in ihr Heimatland überstellt zu werden. Jetzt haben wir vereinbart, dass auch jene Straftäter, die nicht dazu bereit sind, sehr wohl überstellt werden können“, so Justizminister Josef Moser (ÖVP) gegenüber „Wien heute“.

Da Serbien der EU beitreten will und dabei auf Unterstützung hofft, hat Österreich ein Druckmittel für die Vereinbarung. Menschenrechtsbedenken hat der Justizminister keine. Denn der Strafvollzug werde gerade modernisiert, so Moser: „Es ist sehr viel passiert in Serbien in Blickrichtung Neubau oder Ausstattung. Das waren nötige Schritte, damit die Haft in der Heimat auch stattfinden kann.“

Vereinbarung mit Rumänien soll folgen

Jetzt soll eine österreich-serbische Arbeitsgruppe entscheiden, wer von den serbischen Häftlingen in Österreich tatsächlich rückgeführt werden kann. Bis Ende Mai soll entschieden werden, wer überführt werden soll.

Als nächstes will Justizminister Josef Moser eine Vereinbarung mit Rumänien treffen. Denn nach Herkunft gereiht sind Rumänen nach Serben die zweitgrößte ausländische Gruppe in Österreichs Gefängnissen.