WK will Schwarzenbergplatz für Demos
Wöchentliche Donnerstags-Demos, eine Demo zum Internationalen Frauentag, der Akademikerball bisher, gleich sechs Demonstrationszüge von Schülern für mehr Klimaschutz am Freitag, zu denen die Polizei tausende Teilnehmer erwartet, und am Samstag eine Demonstration zum Welttag gegen Rassismus, zu der die Initiatoren rund 10.000 Teilnehmer erwarten: Das alles sind Demonstrationen in der Wiener Innenstadt im heurigen Jahr.
APA/Helmut Fohringer
Polizei sperrt Ringstraße für Demonstration
Allein im Vorjahr haben laut Wirtschaftskammer an fast einem Drittel aller verkaufsoffenen Tage Demonstrationen mit umfangreichen Sperren des Rings, der Mariahilfer Straße und verschiedener Zufahrten stattgefunden. "Als Vertreter des Wiener Handels kann und werde ich mich damit nicht abfinden. Es braucht Lösungen, die nicht nur die Versammlungsfreiheit, sondern auch die berechtigten Sorgen und Nöte der Unternehmen berücksichtigen, so Rainer Trefelik, Obmann der Sparte Handel in der Wirtschaftskammer Wien.
Schwarzenbergplatz statt Ringstraße
„Die Meinungsfreiheit ist ein hohes Gut“, so Trefelik. Er habe größten Respekt davor, dass engagierte Bürger öffentlich für ihre Anliegen eintreten. Doch es gibt auch eine zweite Seite, ein Recht auf Erbwerbsfreiheit. Wenn Unternehmen ständig unerreichbar sind, kaufen Kunden woanders ein. Die Folge: Es stehen Arbeitsplätze und wirtschaftliche Existenzen auf dem Spiel. Trefelik mahnt auch dazu, daran zu denken, dass die Stadt verödet, wenn regionale Geschäfte verschwinden.
Einzelne Geschäfte haben laut WK an Demonstrationstagen Umsatzrückgänge bis zu 70 Prozent.
Trefelik appellierte auch an die Veranstalter: „Sorgen wir gemeinsam dafür, dass Demos nicht zu Lasten von Jobs gehen! Wir schlagen zum Beispiel den Schwarzenbergplatz als alternativen Ort für Kundgebungen vor. Dort gibt es hohe Aufmerksamkeit und zugleich eine wesentliche geringere Verkehrsbelastung. Wir bieten gerne Unterstützung in Form von Veranstaltungstechnik etc. für alle an, die dieses Angebot freiwillig nutzen.“
Klimaproteste: Autofahrer sollen Innenstadt meiden
Bei den Schülerdemonstrationen für mehr Klimaschutz am Freitag werden die meisten Teilnehmer am Heldenplatz erwartet. Hier soll ein Protestzug bei mehreren Ministerien vorbei zum Verkehrsministerium gehen. Der Veranstalter hat dafür 1.000 Teilnehmer angemeldet. Fixe Verkehrssperren wird es keine gehen, allerdings wird es laut Polizei zu Verkehrsbehinderungen kommen.
„Wir empfehlen Autofahrern, am Freitag den innerstädtischen Bereich zu meiden“, sagte Polizeisprecher Patrick Maierhofer am Mittwoch. Auf gleich mehreren Routen werden Schüler am Freitag in Wien demonstrieren, die kleineren Demos sind am Vormittag für jeweils 100 bis 200 Personen angemeldet. Die größere Demo soll um 10.00 Uhr am Heldenplatz starten und um 16.00 Uhr beim Verkehrsministerium enden. Für die Verkehrspolizei werde es ein größerer Einsatz, die restlichen Demozüge sollen in „normalem Maß“ von der Exekutive gesichert werden, sagte Maierhofer.