Sima: Feinstaub-Maßnahmen umgesetzt
Für die Luftreinhaltung seien die Länder zuständig, sagte Berlakovich im Ö1-Mittagsjournal. Diese Kompetenzverteilung sei in der Bundesverfassung festgelegt, die Länder seien am Zug - mehr dazu in oe1.ORF.at.
Die Umweltstadträtin Sima wies das in einem Radio-Wien-Interview zurück: „Wir sind alle gemeinsam zuständig, für einen Umweltminister ist es nicht möglich zu sagen, wir sind nicht zuständig.“
Tempolimits bereits durchgesetzt
Wien kämpfe seit Jahren gegen die Feinstaub-Belastung, die Vorschläge von Berlakovich wie Fahrverbote und Tempolimits seien in der Stadt bereits umgesetzt. „50 Prozent der Straßen haben Tempo 30, wir haben Tempo 50 umgesetzt, wir haben Fahrverbot für alte Euro-Lkws“, sagte Sima.
- Feinstaubcocktail immer gefährlicher (ORF.at)
Von allgemeinen Fahrverboten - wie zum Beispiel in Italien am Sonntag in Rom und Mailand verhängt - hält Sima hingegen wenig. Skeptisch zeigt sie sich auch zu den deutschen Umweltzonen, die nur von abgasarmen Autos befahren werden dürfen. Dennoch will die Stadt solche Zonen im nächsten Jahr prüfen lassen.
Die Stadt Wien kämpft seit 2005 gegen den Feinstaub an. In der Vorwoche wurde ein Fahrverbot von Lkws, die bis 1996 zugelassen worden sind, angekündigt. Ab 2012 soll dieses Verbot in Kraft treten - mehr dazu in wien.ORF.at .