„Solidarität“ war Thema am 1. Mai
Während die SPÖ Graz heuer keinen Maiaufmarsch abhält, marschierten in Wien wieder Zehntausende Menschen aus allen Bezirken zum Rathausplatz. Um 9.00 Uhr traf mit den Mitarbeitern der Wiener Linien die erste sozialdemokratische Abordnung auf dem Rathausplatz ein. Offiziell stand die Veranstaltung unter dem Motto „Der Wiener Weg. Sozial. Gerecht. Demokratisch“.
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Häupl forderte „gerechtes Steuersystem“
In seiner Rede sprach Häupl „zwei Grundwerte“ an. Einer sei „Gerechtigkeit“, der andere „Solidarität“. Es gelte, um „ein gerechtes Steuersystem“ zu kämpfen, so Häupl. „Es gibt keine gerechte Gesellschaft ohne ein gerechtes Steuersystem. (...) Das Vermögen muss erarbeitet werden.“
Ziel sei es ferner, dass der Begriff der Solidarität „alltagstauglich“ wird und „im Alltagsleben“ stattfindet, sagte Häupl. Dabei gehe es beispielsweise um die Solidarität „zwischen Arbeitnehmern, um Solidarität zwischen älteren und jüngeren Menschen und um Solidarität in der Auseinandersetzung mit jenen, die unsolidarisch sind“. Maifeiern kündigte der Stadtchef auch für die Zukunft an.
ORF/Florian Sekira
Faymann warnt vor Jugendarbeitslosigkeit in Europa
Bundeskanzler Werner Faymann trat nach Häupl ans Rednerpult. „Wenn wir nicht gegenhalten, wird jeden Tag Reich und Stark so weit auseinandergehen, dass dazwischen die Mittelschichten gar keinen Platz mehr haben und die Armen immer mehr werden“, so Faymann.
TV-Hinweis
„Wien heute“ hat anlässlich des 1. Mai die Parteien mit der Kamera begleitet. Den Beitrag sehen Sie am Sonntag um 19.00 Uhr in ORF2 und danach on Demand.
Auch die steigende Arbeitslosigkeit in Europa war Thema: „Es kann nicht gerecht sein, wenn junge Leute nicht einmal die Chance bekommen, sich mit Arbeit zu beweisen und Geld zu verdienen“, sagte Faymann. „Wenn fünf Millionen Jugendliche in Europa keine Arbeit finden, was willst du denen sagen über unser Gesellschaftssystem? Außer, dass dieses System in vielen Bereichen ungerecht ist.“ Die Sozialdemokraten seien „erst zufrieden, wenn Menschen eine Arbeit haben, von der sie auch leben können, wo sie nicht drei Jobs brauchen, um einmal auszukommen für ihr Leben. Wir sind also eine unzufriedene Bewegung“, betonte Faymann.
Anklänge gab es auch schon an den nächsten Wahlkampf. Häupl und Faymann warnten mehrmals vor einer schwarz-blauen Koalition nach der nächsten Wahl. Laut SPÖ waren zur Veranstaltung auf dem Rathausplatz über 100.000 Menschen gekommen. Da es sich um eine Veranstaltung einer Partei handle, wollte die Polizei auf Anfrage keine Zahlen nennen.
ÖVP für mehr Mitarbeiterbeteiligungen
Die ÖVP hielt parallel in der Politischen Akademie in Meidling eine Arbeitssitzung ab, Hauptthemen waren der Standort Österreich und „Arbeitsplätze der Zukunft“. ÖVP-Obmann Michael Spindelegger forderte dabei die steuerliche Förderung der Mitarbeiterbeteiligung am Unternehmensgewinn. Konkrete Vorschläge sollen kommendes Jahr folgen.
APA/Andreas Pessenlehner
Die FPÖ veranstaltete ihre Maikundgebung in Linz. FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache stellte dabei in seiner Rede die „direkte Demokratie“ in den Mittelpunkt. „Wir wollen unsere österreichische Zukunft in Österreich gestalten und auch wieder selbst in die Hand nehmen“, so Strache. Er stellte erneut den Führungsanspruch: „Ja, ich will ein Kanzler der Herzen für alle Österreicher sein.“ - mehr dazu in Strache will „Kanzler der Herzen“ werden (ooe.ORF.at; 1.5.12).
Das BZÖ forderte eine Ausweitung der Ladenöffnungszeiten. Die jetzigen seien nicht mehr zeitgemäß, so Bündnisobmann Josef Bucher bei einer Pressekonferenz am 1. Mai. Die Geschäfte sollen von Montag bis Samstag zwischen 6.00 und 22.00 Uhr offen sein, also insgesamt 96 Stunden pro Woche. Die Grünen haben bei ihrer Veranstaltung zum 1. Mai in Linz die Schaffung von Zukunftsjobs ins Visier genommen. Ihre Bundessprecherin Eva Glawischnig forderte dabei je eine Öko- und eine Bildungsmilliarde - mehr dazu in 1. Mai - Grüne haben Zukunftsjobs im Visier (ooe.ORF.at; 1.5.12).
1.500 nahmen an Mayday-Parade teil
Die Dauerausstellung „Das Rote Wien im Waschsalon Karl-Marx-Hof“ veranstaltete am 1. Mai einen Tag der offenen Tür mit freiem Eintritt. Im Karl-Marx-Hof waren unter anderem Maiabzeichen, Festbroschüren und Filmaufnahmen von Maiaufmärschen aus den 1920er Jahren zu sehen. Und auch wie jedes Jahr fand am Nachmittag im Prater das von der SPÖ veranstaltete Maifest statt.
Es wurden aber auch "gemeinschaftlich die Straßen Wiens erobert, wie die Veranstalter der Mayday-Parade betonten- Laut Polizei nahmen an der Demonstration gegen prekäre Arbeitsverhältnisse rund 1.500 Personen teil. Der Protestzug zog von Margareten in die Leopoldstadt.
Bereits vor dem 1. Mai fand der Tag der Arbeitslosen der Wiener Grünen zum 15. Mal statt und begann am Montagvormittag mit der Bewirtung von Passanten bei AMS-Stellen in den Bezirken. „Der Tag der Arbeitslosen ist gedacht als Ansage dafür, dass es eine Gruppe gibt, die wenig zu feiern und keine Lobby, keine Interessensvertretung hat“, so Sozialsprecher Karl Öllinger.