Erdogan-Besuch in Wien geplant?
Die Ankündigung des Erdogan-Auftritts sorgt auf mehreren Facebook-Seiten für Aufregung. Dort wird der Besuch des türkischen Regierungschefs angekündigt. Dieser soll laut UETD-Austria (Union Europäisch-türkischer Demokraten) noch im Juni stattfinden. Im Innenministerium kennt man die Gerüchte. „Der Polizei liegen aber keine bestätigten Informationen vor“, sagte Sprecher Karl-Heinz Grundböck gegenüber ORF Wien.
Facebook Screenshot
Termin noch offen
Hintergrund des Besuchs dürfte die Präsidentenwahl in der Türkei im August sein. Es wird damit gerechnet, dass Erdogan bei der Wahl antreten wird. Bisher hat er aber noch nicht offiziell erklärt, dass er kandidieren wird.
In mehreren Medien wurde am Montag der 28. Mai als möglicher Besuchstermin kolportiert, was von der AKP Wien jedoch zurückgewiesen wird: „Der 28. Juni ist falsch, das Datum steht noch nicht fest“, heißt es auf der Facebook-Seite der Organisation. Stattfinden soll die Rede Erdogans laut Informationen der Tageszeitung „Österreich“ in der Stadthalle, der Messe Wien oder dem Happel-Stadion.
Proteste gegen Wahlkampf-Tour
Wichtig für die Wahl sind die Stimmen von im Ausland lebenden Türken. Erst vor wenigen Tagen war Erdogan deshalb in Köln, wo er vor mehreren tausend Anhängern eine Rede hielt. In Österreich lebten laut Statistik Austria mit Stichtag 1. Jänner 2014 immerhin 114.682 türkische Staatsbürger. Offiziell sollte Erdogan zum zehnjährigen Bestehen der Union Europäisch-Türkischer Demokraten (UETD) sprechen, die als verlängerter Arm seiner Partei AKP gilt.
Die Rede sorgte für heftige Proteste - tausende Menschen demonstrierten gegen seinen Auftritt. Sie forderten auf Plakaten: „Stoppt den Diktator Erdogan.“ Andere machten auf Transparenten deutlich: „Erdogan, du bist nicht willkommen.“ Die veranstaltende Alevitische Gemeinde sprach von mehr als 50.000 Teilnehmern. Viele warfen dem türkischen Regierungschef vor, er schränke Menschenrechte ein, missachte Minderheitsrechte und beschneide die Meinungsfreiheit - mehr dazu in Mehrere Zehntausend bei Demos in Köln gegen Erdogan (news.ORF.at).
Belastetes Verhältnis zur Türkei
Der Regierungschef war zuletzt in die Kritik geraten. Grund dafür war das verheerende Grubenunglück im türkischen Soma, bei dem 301 Bergleute starben. Erdogan wird vorgeworfen, die Katastrophe verharmlost zu haben und eine Mitverantwortung für laxe Sicherheitsstandards zu tragen.
Für Unmut in der Bevölkerung sorgen auch Korruptionsaffären im Umfeld Erdogans. Das gewaltsame Vorgehen gegen Proteste von Regierungsgegnern vor einem Jahr und die vorübergehende Sperre des Internetdienstes Twitter belasten auch das Verhältnis europäischer Staaten und der Türkei.