Wahltermin: FPÖ wird „sich freuen“

Wenig begeistert zeigte sich die Opposition am Montag von dem nun fixierten Wahltermin am 11. Oktober. Doch Politikexperte Thomas Hofer meint, dass sich die FPÖ auch „über den Termin freuen wird“. Er sieht zudem einen „Wahlkampf in Permanenz“.

„Ich glaube, dass es aus Sicht der SPÖ ganz entscheidend war, auch organisatorisch noch einiges an Spielraum zu lassen. Man darf nicht vergessen, dass der Landesgeschäftsführer (Georg Niedermühlbichler, Anm.) noch nicht so lange im Amt ist. Das ist eine große Herausforderung - auch logistisch -, so einen Wahlkampf zu machen. Da braucht die SPÖ wohl noch Zeit über den Sommer, um sich besser aufzustellen und die Kader zu den Wählerinnen und Wählern zu bringen“, sagt Hofer gegenüber „Wien heute“.

Die Grünen haben laut Hofer „eigentlich weniger davon, außer dass sie sagen können, wir haben die volle Legislaturperiode mit der SPÖ durchgearbeitet. Es ist jetzt nicht so, dass das alleinige Thema Wahlrechtsreform als Scheitern in der Öffentlichkeit steht“.

„Nach außen den Schein wahren“

Die Opposition hat sich vom Wahltermin im Oktober nur wenig begeistert gezeigt und Kritik an Rot-Grün geäußert. Doch Hofer glaubt, dass sich FPÖ-Chef Heinz Christian Strache, „auch wenn er jetzt in den Medien anderes behauptet, über diesen Wahltermin auch freuen wird. Weil für ihn fällt es auch ganz gut, dass wahrscheinlich Oberösterreich und die Steiermark in unmittelbarer Nähe zu Wien wählen.“ In beiden Bundesländern sind laut dem Politikexperten blaue Wahlerfolge „fast schon garantiert“. Strache werde darauf setzen, dass er von diesen Erfolgen auch in Wien profitieren kann.

„Für die ÖVP ändert sich eigentlich nicht wahnsinnig viel. Sie ist ein einer schwierigen Situation in Wien. Sie muss eigentlich darauf hoffen, dass es im Bund noch gute Stimmung gibt in Richtung Parteiführung“, meint Hofer.

Für Hofer bleibt spannend, wie sich Rot-Grün jetzt verhalten. „Man wird nach außen den Schein wahren und versuchen, noch zwei, drei gemeinsame Projekte auf den Weg zu bringen. In Wahrheit ist aber Wahlkampf, und das inkludiert nicht nur Rot-Grün, sondern auch die Oppositionsparteien. Wir werden Wahlkampf in Permanenz haben, unterbrochen vielleicht vom Song Contest, aber das wird ein sehr, sehr langer Wahlkampf in Wien“, sagt Hofer.

Häupl: Juni „ziemlich rasch verworfen worden“

Die rot-grüne Koalition hat das Spekulieren über den Wahltermin in Wien beendet: Die Wienerinnen und Wiener werden am 11. Oktober 2015 wählen. Der Juni sei „ziemlich rasch verworfen worden“, sagte Bürgermeister Michael Häupl (SPÖ) - mehr dazu in Wien wählt am 11. Oktober.