Vassilakou: „Polizeigewalt nicht in meiner Stadt“
Mehrere Fälle ließen zuletzt die Diskussionen um mögliche Polizeigewalt in Wien hochkochen. In der Silvesternacht soll eine Frau von Polizisten bei einer Tankstelle am Morzinplatz schwer verletzt worden sein - mehr dazu in Video soll Polizeigewalt belegen und in Gewaltvorwürfe: Staatsanwaltschaft bedauert. Eine Festnahme auf der Mariahilfer Straße sorgte für heftige Kritik an der Polizei - mehr dazu in Wieder Aufregung um Polizeieinsatz. Beide Amtshandlungen wurden auf Video dokumentiert.
„Ich habe keine Freude mit solchen Bildern. Ich möchte solche Bilder in meiner Stadt nicht haben. Sie sind Wien nicht würdig“, sagt jetzt die Grüne Vizebürgermeisterin. Sie will jetzt einen Runden Tisch einberufen. Dabei soll die Kommunikation zwischen Menschenrechtsorganisationen und der Polizei verbessert werden. Amnesty International hatte heftige Kritik an der Polizei geübt.
Noch kein Termin für „Round Table“
Die Einladung der Vizebürgermeisterin stieß bisher aber nicht auf besonders große Resonanz. „Ich bin nicht eingeladen bisher“, sagte Bürgermeister Michael Häupl am Dienstag. Von der Wiener Polizei heißt es, man habe zunächst nur aus den Medien davon erfahren. Dieser ist im rot-grünen Koalitionsübereinkommen vereinbart, weshalb die Exekutive nur daran teilnehmen würde, wenn die Einladung auch von der SPÖ kommt. Ein Polizeisprecher verwies zudem auf die ohnehin laufende Kommunikation mit dem Büro der Vizebürgermeisterin und auf ein Treffen zwischen Innenministerium, Wiener Polizei und Amnesty International noch in dieser Woche.
„Mir ist keine ablehnende Haltung bekannt. Mir geht es auch nicht darum, mit diesem Round Table irgendjemandem eine Freude zu machen“, sagt Vassilakou. Ob es daher zu diesem Treffen kommt, ist noch offen. Termin gibt es jedenfalls noch keinen.