Taskiran: „Sind keine Türkenpartei“

Die Liste „Gemeinsam für Wien“ (GfW) des Arztes Turgay Taskiran will nicht mehr als „türkische Liste“, sondern nun als „türkise Liste“ gesehen werden. Man wolle „alle Wiener“ ansprechen - etwa mit der Forderung nach Gratis-Öffis.

Man wolle „politisch unsichtbare Gruppen sichtbar machen“, erklärte Spitzenkandidat Taskiran. Und zwar nicht nur Menschen mit Migrationshintergrund, sondern auch Obdachlose oder Ältere. „An unserer Bewegung sind viele Ethnien, aber auch viele Einheimische beteiligt“ Auf der Liste stehen neben Taskiran und dem ehemaligen ÖVP-Bezirksrat Stephan Unger - laut Eigendefinition „alteingesessener Österreicher“ - etwa auch der Politologe Di-Tutu Bukasa oder der Ex-Pirat Anatolij Volk.

„Integrationspolitik ist gescheitert“

GfW sei eine „bunt zusammengewürfelte Truppe“, „multikulti“, verstehe sich als „lupenreine Demokraten“ und sei mit einer „starken basisdemokratischen Prägung“ versehen, versuchte Unger eine Eigendefinition. Präsentiert wurde am Montag auch das Wahlprogramm, das auf vier Eckpunkten - Neues Zusammenleben, Bildung, SOS Mittelstand und Wohnen, Verkehr, Gesundheit und Soziales - fußt.

„Die österreichische Integrationspolitik ist gescheitert“, betonte Unger. Deshalb spreche man nun lieber von neuem Zusammenleben. Unter anderem fordert die neue Liste das Wahlrecht für alle Wiener, die ihren Hauptwohnsitz fünf Jahre lang in der Bundeshauptstadt haben. In Sachen Bildung will sich GfW vor allem um Mehrsprachigkeit bemühen, u.a. wird Türkisch als Maturafach und neben Englisch und Französisch der Unterricht in anderen lebenden Fremdsprachen gefordert. Die Zahl der Schulabbrecher soll durch spezielle Förderungen bis 2020 halbiert werden.

Kostenlose Öffis und 1.500 Mindestlohn

Unter dem Schlagwort „SOS Mittelstand“ will man sich vor allem auf Gründer konzentrieren: Im Programm ist etwa die Steuerbefreiung ein Jahr nach Gründung eines Unternehmens sowie ein Mindestlohn von 1.500 Euro verankert. Ansonsten will sich die türkise Liste auch für weniger motorisierten Individualverkehr, mehr Park-and-Ride-Anlangen sowie kostenlose Öffis einsetzen. Neuer Wohnraum soll vor allem für Menschen mit wenig Einkommen entstehen.

Ziel sei es jedenfalls, die Fünf-Prozent-Hürde zu nehmen und den Einzug in den Gemeinderat zu schaffen. „Wir sind zuversichtlich“, meinte Unger. Man habe zwar, wie Taskiran schilderte, nur ein sehr begrenztes Budget, das derzeit aus Spenden bestehe. „Aber unsere Kraft ist die menschliche Kraft“, betonte der Spitzenkandidat. Nach der Wahl sei man jedenfalls für alles offen - man wolle niemanden ausschließen, nur mit der FPÖ in ihrer derzeitigen Form könne er sich keine Koalition vorstellen.

Link:

• Türkische Liste: Nur Know-How aus Türkei (wien.ORF.at; 21.7.2015)
• Türkische Liste würde SPÖ schaden(wien.ORF.at; 17.7.2015)