Häupl: „Nachfolge nicht im Mittelpunkt“

Trotz anhaltender Diskussionen sieht Bürgermeister Michael Häupl (SPÖ) derzeit nicht seine Nachfolge, sondern den Wahlkampf für die Nationalratswahl „im Mittelpunkt“. Die FPÖ hat neuerlich Neuwahlen in Wien gefordert.

Der Landesparteitag, bei dem ein neuer Wiener SPÖ-Obmann gewählt wird, wird Ende Jänner stattfinden, als Bürgermeister wird sich Häupl zu einem späteren Zeitpunkt zurückziehen. Das hat Häupl am Wochenende in einem Interview konkretisiert - mehr dazu in Häupl: Neuer Wiener SPÖ-Obmann im Jänner.

Gegenüber „Wien heute“ sah Häupl am Dienstag „nichts Neues und nichts Sensationelles“: „Ich habe die Vorgangsweise schon beim Landesparteitag im Frühjahr gesagt. So viel politische Erfahrung darf man mir schon zutrauen, dass ich solche Dinge nicht in einem Wahlkampf diskutiere.“ Auch in der Wiener SPÖ stehe derzeit nicht seine Nachfolge, sondern der Wahlkampf im Mittelpunkt: „Jeder weiß was jetzt zu tun ist. Da sind wir uns auch alle einig, dass wir uns bemühen, ein respektables Ergebnis zu dieser Nationalratswahl beizusteuern.“

Michael Häupl bei ORF-Interview

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Michael Häupl sieht derzeit den Wahlkampf und nicht seine Nachfolge im Mittelpunkt

Ludwig will kandidieren

Auch die von Wohnbaustadtrat Michael Ludwig angekündigte Kandidatur wollte Häupl nicht kommentieren. Ludwig bestätigte gegenüber „Österreich“ und „Wien heute“ seine Kandidatur beim Landesparteitag. „Wenn man bereit ist, Verantwortung zu übernehmen, ist ein wichtiger Schritt, die Unterstützung zu haben. Ich habe den Eindruck, dass das so ist.“ Zu jenen, die ihm „mit berechtiger oder unberechtigter Skepsis“ gegenüber stehen, will Ludwig bis Jänner „Brücken bauen“: „Es ist noch Zeit genug, etwaige Missverständnisse auszuräumen.“

SPÖ Wien: Nachfolge-Diskussion im Wahlkampf

Die Nachfolge-Diskussion in der Wiener SPÖ ist voll entbrannt. Wohnbau-Stadtrat Michael Ludwig kündigt seine Kandidatur an.

Ludwig hält gegenüber „Wien heute“ eine Trennung der Ämter von SPÖ-Landesparteiobmann und Bürgermeister „nicht für zweckmäßig“: „Es sollte gebündelt sein und von einer Person ausgeübt werden. Das hat sich in der Vergangenheit bewährt und ich gehe davon aus, dass das auch in Zukunft so sein wird.“

Kritik kam von NEOS-Parteiobfrau Beate Meinl-Reisinger. „Michael Ludwig ist in den verkrusteten Strukturen groß geworden und hat es sich darin fein eingerichtet“, kritisierte sie am Dienstag in einer Aussendung.

Johann Gudenus und Heinz-Christian Strache bei Pressekonferenz

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Johann Gudenus und Heinz-Christian Strache wollen nach dem Rückzug von Michael Häupl Neuwahlen

FPÖ will Neuwahlen nach Häupl-Rückzug

Die Wiener FPÖ appelliert an die Wiener SPÖ doch „fair“ zu sein - und in der Bundeshauptstadt Neuwahlen abzuhalten. Denn dies wäre nach dem Rückzug von SP-Landesobmann und Bürgermeister Michael Häupl angebracht. Der Stadtchef hinterlasse „alles andere als ein wohlbestelltes Haus“, kritisierte FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache am Dienstag in einer Pressekonferenz.

Bei der Entwicklung, die Wien unter Bürgermeister Häupl genommen habe, sei es nur „anständig und ehrlich“, die Wiener erneut zu den Urnen zu rufen. Denn man habe die Bevölkerung nach der letzten Wahl bewusst angelogen: „Keiner wollte Rot-Grün.“ Strache rechnet laut eigenen Angaben aber selbst nicht damit, dass die laut Plan 2020 stattfindende Gemeinderatswahl vorgezogen wird. Den Abschied Häupls begrüßte Strache ausdrücklich: „Seine Ankündigung, sich im Jänner zurückzuziehen, ist mehr als erfreulich und für die Stadt ein Segen.“

Die FPÖ zog über die Amtszeit Häupls eine „Schreckensbilanz“. Strache und der Wiener Vizebürgermeister Johann Gudenus bekrittelten etwa „Rekordschulden“, eine „Rekordarbeitslosigkeit“ sowie eine Massenzuwanderung, die dafür sorge, dass die Mindestsicherung explodiere. Das Arbeitsmarktservice, so berichteten die Freiheitlichen zudem, zahle Flüchtlingen sogar den Führerschein. Häupl scheine sich „fünf vor zwölf“ nun zurückzuziehen.

Analyse von Experte Filzmaier

Peter Filzmaier analysiert die Situation in der Wiener SPÖ im „Wien heute“-Studio.

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