Zahl der Mindestsicherungsbezieher rückläufig
Die vorläufige Anzahl entspricht in etwa jener von 2016. Auch ein Trend ist erkennbar: In den vergangenen Monaten war die Zahl der Bezieher deutlich rückläufig. Dieser setzt sich vorerst auch 2018 fort. Im Jänner bzw. Februar wurden Rückgänge im Ausmaß von 4,9 bzw. 7,9 Prozent verzeichnet.
Stadträtin sieht richtigen Weg in Wien
Der erstmalige Abwärtstrend zeige, dass das Grundprinzip der Mindestsicherung richtig ist, die Bezieher enger an den Arbeitsmarkt anzubinden und gleichzeitig die Eingliederung in den Arbeitsmarkt stark zu fördern, sagte die Sozialstadträtin Sandra Frauenberger (SPÖ) in einer Stellungnahme.
Die Entwicklungen der Zahlen - aber auch das Erkenntnis des Verfassungsgerichtshofs - würden zeigen, dass Wien auf dem richtigen Weg sei, beteuerte die Ressortchefin. Der VfGH hatte zuletzt die Regelung in Niederösterreich, die anders als in Wien etwa Deckelungen vorsieht, als verfassungswidrig aufgehoben - mehr dazu in VfGH hebt Regelung zur Mindestsicherung auf (noe.ORF.at) und in Mindestsicherung: Wien sieht sich bestätigt.
Neue Regelung seit Februar
In Wien selbst gilt seit Februar die neue Regelung der Mindestsicherung. Die rot-grüne Stadtregierung hat sie im November des Vorjahres beschlossen. Die Regelung könnte aber bald „evaluiert werden“. Denn der neue SPÖ-Chef Michael Ludwig hatte nach seiner Wahl gesagt, man wolle zwar die Tradition als soziale Stadt fortsetzen, „aber das immer auch unter einem wirtschaftlichen, budgetären Rahmen sehen“ - mehr dazu in Ludwig will Mindestsicherung evaluieren.
Links:
- Mindestsicherung: Häupl weiter gegen Wartefrist (wien.ORF.at)
- Mindestsicherung könnte gekürzt werden (wien.ORF.at)
- Mindestsicherung: Wien will „dagegen halten“ (wien.ORF.at)